Zur Umsetzung der Ausbildung der Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter erklärt Michael Scheffler, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Der kommunalpolitische Ausschuss des Landtags NRW beriet heute die Entwicklung der Verschuldung in Nordrhein-Westfalen. Dazu erklärt Christian Dahm, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
Zur Ausweitung des Unterhaltsvorschusses für Alleinerziehende erklärt der SGK-Landesvorsitzende Frank Baranowski: Eine Familie ernähren und für die Kinder da sein – diese Aufgaben ohne Partner Eine Familie ernähren und für die Kinder da sein – diese Aufgaben ohne Partner zu bewältigen, ist eine riesige Herausforderung, der sich Alleinerziehende tagtäglich stellen müssen. Wenn dann der andere Elternteil keinen Unterhalt zahlt, wird die Situation leicht zur Armutsfalle. Um das zu verhindern, erweitert die große Koalition in Berlin auf Betreiben der SPD den Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende.
Die SPD-Landtagsfraktion macht sich in allen Politikfeldern für Frauen und Mädchen stark. Gleiche Chancen für Frauen und Männer sind weder selbstverständlich, noch kommen sie von selbst. Aber sie sind für ein sozial gerechtes Nordrhein-Westfalen unverzichtbar. Deshalb müssen geschlechtsspezifische Benachteiligungen weiterhin abgebaut werden.
Diskriminierung, Ausgrenzung, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit begegnen uns fast täglich in der Schule, auf der Straße, an der Uni, am Arbeitsplatz, beim Sport oder in der Kneipe. Jede_r kennt Situationen, in denen Menschen, nur weil sie aus einem anderen Land kommen oder anders aussehen, mit platten Parolen und ausgrenzenden, diskriminierenden Sprüchen beschimpft werden.
Kommunen können sich bis zum 21. April 2017 um Unterstützung bei der Planung und Umsetzung von Open Government-Maßnahmen bewerben
Zur Einführung des Kontrollbarometers und einem fairen Mehrkostenausgleich für Kommunen in Nordrhein-Westfalen erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Seit Regierungsantritt 2010 stand die solidarische Unterstützung der Kommunen im Mittelpunkt der Arbeit der SPD-Landtagsfraktion.
Bewerben Sie sich bis zum 15.03.2017 als Digitale Stadt. Wir denken Smart City neu: Entwickeln Sie mit uns zusammen die digitale Stadt der Zukunft.
In Deutschland gibt es keine Stadt, die international Vorbildcharakter für die urbane Digitalisierung der Zukunft hat. Deutschland schafft es nicht einmal in die Top 20 des EU Smart City Rankings der TU Wien und TU Delft. Dies wollen wir ändern!
Arbeiten für den nächsten Abschnitt beginnen in der kommenden Woche. Minister Groschek setzt sich für schnelle Lösung in Essen ein. Der Bau des Radschnellweg 1 geht weiter. In Gelsenkirchen wird in der kommenden Woche die nächste Etappe angepackt. Verkehrsminister Michael Groschek: „Die Aufregung um den angeblichen Baustopp in Essen zeigt, dass sich der Radschnellweg Ruhr in Rekordzeit seinen Weg in die Herzen der Menschen im Ruhrgebiet gebahnt hat.