Du bist jung und sitzt im Stadtrat? Du willst dich gut aufstellen für die kommunalpolitische Arbeit? Du bist engagiert, motiviert und hast Spaß an der Sache? Du hast Interesse an einem Netzwerk von interessanten Kommunalpolitiker_innen in NRW? Dann bist du richtig bei der jungen KommunalAkademie kompakt!
Im September 2016 hat die SPD-Bundestagsfraktion zur ersten Konferenz türkeistämmiger SPD-Mandatsträgerinnen und -Mandatsträger nach Berlin eingeladen. Bei der Veranstaltung wurde sich intensiv über Fragen des gesellschaftlichen Miteinanders in Deutschland ausgetauscht, die aktuellen Herausforderungen in den deutsch-türkischen Beziehungen diskutiert und Wege zur Stärkung der Zusammenarbeit von und mit engagierten türkeistämmigen Genossinnen und Genossen beraten.
Um den Erfolg der 2014 ins Leben gerufenen Initiative Digitale Wirtschaft NRW (DWNRW) zu messen, hat das Wirtschaftsministerium das Institut der deutschen Wirtschaft mit einer Studie zur Digitalen Wirtschaft beauftragt. Sie gibt Aufschluss über die Anzahl digitaler Start-ups im Vergleich zu 2014 und ermittelt erstmals den Grad der Digitalisierung in kleinen und mittleren Unternehmen und der Industrie in Nordrhein-Westfalen.
Diese Landesregierung nimmt die aktuellen Sorgen der Kita-Träger ernst und hat darauf bereits mit konkreten Verbesserungen reagiert. Zu Beginn der neuen Legislaturperiode wird die Landesregierung ein neues Kita-Gesetz vorstellen, mit dem langfristig eine bedarfsgerechte und qualitativ verbesserte Kindertagesbetreuung gesichert wird.
Die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente sowie des Südtiroler Landtags unter Beteiligung des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens haben auf Ihrer Europakonferenz in Brüssel einen Aufruf zur Teilnahme an der Europawahl am 26. Mai 2019 beschlossen.
In NRW leben rund vier Millionen Menschen mit ausländischen Wurzeln. Diese Vielfalt ist eine Bereicherung für die Gesellschaft. „Die Landesregierung hat daher einen kompakten und konkreten 10-Punkte-Integrationplan zur gelingenden Integration von geflüchteten und hier lebenden Menschen erarbeitet“, erklärte Integrationsminister Rainer Schmeltzer.
Der Bund der Steuerzahler hat eine repräsentative Umfrage zu den Straßenausbaubeiträgen erhoben.
Dazu erklärt Stefan Kämmerling, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Die Umfrage spricht eine eindeutige Sprache: Die Bürgerinnen und Bürger will die Straßenausbaubeiträge abschaffen, und es werden immer mehr.
Am 25. März 2017 wird Europa 60: Mit den Römischen Verträgen von 1957 wurde der Vorläufer der EU, die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, ins Leben gerufen. „60 Jahre Römische Verträge – dieses Jubiläum ist für NRW gerade in Krisenzeiten Verpflichtung und Ansporn zugleich”, sagte Europaminister Franz-Josef Lersch-Mense.
Startschuss für ein Forschungsprojekt zum ehrenamtlichen Engagement in der Flüchtlingshilfe. „Ungezählte Menschen in unserem Land engagieren sich teilweise bis an den Rand der Erschöpfung für geflüchtete Menschen“, sagte Thorsten Klute, Staatssekretär für Integration im Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales, am Samstag in Schwerte zum Auftakt des vom Land mit rund 600.000 Euro geförderten Projektes.
Die deutschen Städte sehen in der europäischen Integration das Fundament für ein friedliches und wirtschaftlich erfolgreiches Zusammenleben in Europa und setzen sich dafür ein, die europäischen Werte gegen populistische Kritik zu verteidigen.