Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) fördert kommunale Modellvorhaben in Braunkohlegebieten, die dazu beitragen, ökologische Nachhaltigkeitsziele zu verwirklichen.
Heute hat das Kabinett endlich das Baulandmobilisierungsgesetz beschlossen. Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt den wichtigen Etappenerfolg sowohl für Kommunen als auch für Mieterinnen und
Mieter.
Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben einen Beschluss zu weiteren Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der Corona-Epidemie gefasst. Dieser Beschluss kann hier heruntergeladen werden.
Aufgrund der Corona-Krise haben wir unsere Seminare in Webinare umwandeln lassen. Beim Seminar „Online-Marketing“ sind noch ein paar Plätze frei, melde Dich jetzt an!
Wir haben die wichtigsten Informationen für Euch zusammengestellt. Neben den Erlassen haben wir auch eine Sammlung von Links zu wichtigen Einrichtungen als Übersicht zusammengestellt.
Der Vorsitzende der sozialdemokratischen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in NRW, Gelsenkirchens Oberbürgermeister Frank Baranowski, äußert Verständnis für die Forderung der Gewerkschaften nach mehr Lohn im öffentlichen Dienst.
„Die Ergebnisse der Kommunalwahl sind nicht zufriedenstellend. Das schwache Abschneiden der SPD und die erschreckende Stärke der AfD zeigen, dass die demokratischen Parteien wieder näher an die Lebensrealität der Menschen rücken muss. Die Menschen erwarten konkrete Antworten auf konkrete Probleme in ihrer Nachbarschaft. Auch die SPD hat es nicht immer geschafft, Antworten auf Fragen wie Zuwanderung und Umwelt zu finden.“, erklärt Frank Baranowski, Landes- und Bundesvorsitzender der SPD-Kommunalen (SGK) und freut sich naturgemäß über die weitgehend guten Ergebnisse der Kommunalwahlen für die SPD-Kandidaten.
Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen, erklärt anlässlich der Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD:
Eine aktuelle Erhebung der Universität Siegen zeigt, dass es in vielen Kommunen Handlungsbedarf beim Thema Inklusion gibt.
Unsere Daten sind die Währung des Internets. Suchmaschinen, Social Media oder Apps sind zwar kostenlos, doch wir zahlen mit unseren Daten. So ist ein Facebook Account laut Forbes Magazine im Schnitt 128 Dollar wert.