++ Update 20.05.++ FAQ-Informationsseite des Landes NRW
Corona Schutzverordnung ab 20.05.2020 (CoronaSchVO)
Bußgeldkatalog zur Corona-Schutzverordnung Corona-Betreuungsverordnung (CoronaBetrVO) – gültig ab 20.04.
Tätigkeitsbereiche erweiterte Notfallbetreuung ab 23. April 2020 (Stand 17.4.)
Änderungshinweise vom 30.03.2020 – CoronaSchVO gültig bis 20.04. (alt) – CoronaSchVO gültig bis 07. Mai (alt)
CoronaSchVO gültig bis 19. Mai (alt)Anlage Tätigkeitsbereiche Notfallbetr. bis 22.04.
Bund-Länder-Gespräche – Update 6. Mai
Beschluss Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 06. Mai 2020
Kommunalverfassungsrechtliche Fragestellungen – Update 17.04.
Hinweise zu aktuellen Verfahren und Vorgehensweisen im Zeitraum der Ausbreitung von COVID-19
Hinweise des Kommunalministeriums NRW
EPIDEMIEGESETZ
Übertragung von Entscheidungsbefugnissen des Rates in Krisenzeiten auf den Hauptausschuss
INFORMATIONEN DES SCHULMINISTERIUMS NRW – 17.04.2020 Schulmail vom 16. April 2020
ERLASSLAGE DES LANDES – Kontaktreduzierende Maßnahmen
Die Landesregierung hat in den letzten Tagen mehrere Erlasse veröffentlicht. Diese regeln v.a. die Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Weitere Informationen dazu findet ihr hier:
SONDERSEITE des Ministeriums für Gesundheit NRW:
https://www.mags.nrw/coronavirus
> Erlass 06.04.2020 – Kommunales Haushaltsrecht: Isolation der corona-bedingten Schäden im kommunalen Haushalt
Schutzschild für Deutschland
Der Bundestag hat weitreichende Maßnahmen beschlossen, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Arbeitsplätze und Wirtschaft zu begrenzen und Menschen vor sozialen Notlagen zu bewahren.
https://www.spdfraktion.de/themen/schutzschild-deutschland
RKI – aktuelle Infos zu COVID-19
Das ROBERT-KOCH-INSTITUT hat eine Sonderseite mit allen fachlichen Infos:https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html
KOMMUNALWAHLEN
aus gegebenem Anlass und der hier sich wiederholenden Fragen möchten wir Euch nochmals auf die wichtigsten Fristen zur Vorbereitung der Kommunalwahl 2020 hinweisen.
Stand 18.03.2020 findet die Kommunalwahl 2020 nach wie vor am 13. September 2020 statt. Die sich hieraus ergebende wichtigste Frist für die Parteien ist damit der 16. Juli 2020, 18:00 Uhr. (Letzter Termin zur Einreichung der Wahlunterlagen.)
Bis zu diesem Zeitpunkt müssen die Kandidatinnen und Kandidaten für die Reserveliste und die Direktwahlbezirke dem Wahlleiter gemeldet sein. Schreiben des Kommunalministeriums NRW zu den Auswirkungen der Corona-Krise für die Kommunalwahl 2020
ARBEITEN im Büro – Update 20.04.
Das Arbeits- und Sozialministerium hat Standards für den Arbeitsschutz veröffentlicht -> Download
Kann ich zuhause bleiben? Muss ich ins Büro, wenn die Kollegen husten? Diese und andere Fragen beantwortet das Bundesminiterium für Arbeit in seinen FAQs zum Coronavirus, die ihr hier findet:https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkungen.html