MELDUNGEN
MELDUNGEN
Neues Gesetz bietet Geflüchteten die Chance auf Berufsausbildung
Der Bundestag hat heute ein Integrationsgesetz beschlossen. Dazu erklärt Ibrahim Yetim, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag:
Landesregierung investiert in Bildung, Sicherheit, Flüchtlingsintegration und besseren Bürgerservice
Kabinett beschließt Haushaltsentwurf 2017 und Mittelfristige Finanzplanung – Finanzminister Norbert Walter-Borjans: Ab 2020 tilgen wir Schulden
“Neues E-Government-Gesetz in NRW: Elektronische Kommunikation mit öffentlicher Verwaltung soll Standard werden”
Heute hat der Innenausschuss des nordrhein-westfälischen Landtages das neue E-Government-Gesetz verabschiedet. Der Entwurf traf schon in der Anhörung im Frühjahr auf breite Zustimmung bei den Sachverständigen. Dazu erklärt Thomas Stotko, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„100xWLAN“ gestartet: Freifunker können auf landeseigenen Gebäuden WLAN einrichten
Mit dem Projekt „100xWLAN“ bringt die Landesregierung die Verbreitung von Hotspots in Nordrhein-Westfalen voran. An bis zu 100 landeseigenen Gebäuden sollen freie Bürgernetze entstehen, die von Freifunkvereinen betrieben werden. Für die notwendigen technischen Installationen an den Gebäuden stellt die Landesregierung insgesamt eine Millionen Euro zur Verfügung. Ziel ist es, den Bürgerinnen und Bürgern an viel besuchten Gebäuden kostenloses WLAN anzubieten und mit dem Freifunk-Engagement die Medienkompetenz bei diesem Thema zu fördern.
Integrationsstaatssekretär Klute: Chancen von Zugewanderten stärken
Integrationsstaatssekretär Thorsten Klute hat die Konferenz „Perspektive ohne Grenzen“ in Enschede besucht.