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Der stv. SGK-Landesvorsitzende und Bürgermeister der Stadt Wegberg – Michael Stock – berichtet im Podcast über die Coronakrise und wie er und seine Stadt damit umgehen.

Die NRWSPD hat viele Informationen rund um die aktuelle Lage auf einer Sonderseite zusammengestellt und ein Factsheet mit Maßnahmen und Hilfen veröffentlicht.

Die Kassenärztlichen Vereinigungen Nordrhein und Westfalen-Lippe haben eine aktuelle Prognoserechnung für das Jahr 2030 zu dem Bedarf an Hausärztinnen und Hausärzten in NRW erstellt.

Am 14. März 2019 hat die Kultusministerkonferenz vorbehaltlich der Grundgesetzänderung und der Zustimmung des Bundes die „Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ beschlossen.

Unterstützung für Krankenhäuser, Beschäftigte, Familien, Selbständige und Unternehmen - Der Bundestag hat...

Die Landesregierung hat eine Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus erlassen, diese kann hier heruntergeladen werden:

Das Ministerium des Inneren hat mit dem Runderlass vom 23. März 2020 allgemeine Hinweise zur Vorbereitung und Durchführung der allgemeinen Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen und Wahl zur Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr am 13.09.2020 erteilt.

Die NRW-Landesgruppe hat am 02. März auf Initiative der Ruhr-SPD-MdB den Beschluss „Steinkohleregionen dürfen im Kohleausstiegsgesetz nicht benachteiligt werden“ gefasst und begrüßt weiterhin sehr, dass der SPD Vorschlag für eine Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (KWSB) erfolgreich war und alle Betroffenen einen Konsens für einen geordneten Kohleausstieg gefunden haben.

Zur Äußerung des NRW-Ministerpräsidenten, dass das „Land NRW in vollem Umfang an diesem Projekt mitwirken wird, wenn ein nationaler Konsens aller 16 Bundesländer besteht“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Kommunalen (SGK-NRW) und Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen, Frank Baranowski: