Kurz­ar­bei­ter­geld wird erhöht

Höhe­res Kurz­ar­bei­ter­geld, län­ge­res Arbeits­lo­sen­geld, Hil­fen für Schü­le­rin­nen und Schü­ler: SPD und Uni­on haben sich im Koali­ti­ons­aus­schuss auf wei­te­re Maß­nah­men ver­stän­digt, um sozia­le Här­ten auf­grund der Coro­na-Pan­de­mie abzufedern.

Die Sozi­al­de­mo­kra­tin­nen und Sozi­al­de­mo­kra­ten haben durch­ge­setzt, dass das Kurz­ar­bei­ter­geld unter bestimm­ten Vor­aus­set­zun­gen erhöht wird: Wer wegen Coro­na die Arbeits­zeit um min­des­tens die Hälf­te redu­zie­ren muss­te und des­halb Kurz­ar­bei­ter­geld erhält, soll ab dem vier­ten Monat 70 Pro­zent (bzw. 77 Pro­zent bei Haus­hal­ten mit Kin­dern) des pau­scha­lier­ten Net­to-Ent­gelts erhal­ten (statt regu­lär 60 bzw. 67 Pro­zent). Ab dem sieb­ten Monat sol­len es 80 bzw. 87 Pro­zent sein. Die Rege­lung soll bis Ende 2020 gelten.

Die Mög­lich­kei­ten, bei Kurz­ar­beit hin­zu­zu­ver­die­nen, wer­den erwei­tert: Hin­zu­ver­diens­te sol­len bis zur Höhe des bis­he­ri­gen Monats­ein­kom­mens gene­rell nicht auf das Kurz­ar­bei­ter­geld ange­rech­net wer­den. Dies soll ab Mai bis Jah­res­en­de nicht nur für sys­tem­re­le­van­te Tätig­kei­ten, son­dern für alle Beru­fe gelten.

Län­ge­res Arbeitslosengeld

Auf­grund der außer­ge­wöhn­li­chen Situa­ti­on auf dem Arbeits­markt haben die­je­ni­gen, die bereits vor der Kri­se arbeits­su­chend waren und Arbeits­lo­sen­geld I bezie­hen, der­zeit gerin­ge­re Aus­sich­ten auf eine neue Beschäf­ti­gung. Daher wird das Arbeits­lo­sen­geld I um drei Mona­te ver­län­gert, wenn es regu­lär zwi­schen dem 1. Mai und dem 31. Dezem­ber 2020 enden würde.

Hil­fen für Schü­le­rin­nen und Schüler

Der Bund unter­stützt Schu­len sowie Schü­le­rin­nen und Schü­ler beim digi­ta­len Unter­richt zu Hau­se mit 500 Mio. Euro. Mit einem Sofort­aus­stat­tungs­pro­gramm sol­len die Schu­len in die Lage ver­setzt wer­den, bedürf­ti­gen Schü­le­rin­nen und Schü­lern einen Zuschuss von 150 Euro für die Anschaf­fung ent­spre­chen­der Gerä­te zu gewäh­ren. Dar­über hin­aus soll die Aus­stat­tung der Schu­len geför­dert wer­den, die für die Erstel­lung pro­fes­sio­nel­ler Online-Lehr­an­ge­bo­te erfor­der­lich ist.