MELDUNGEN
MELDUNGEN
NRW vereinfacht Zusammenarbeit der Kommunen mit neuer Online-Plattform
Die Online-Plattform „Interkommunale Zusammenarbeit“ wird die kommunale Gemeinschaftsarbeit in NRW ab heute vereinfachen und beschleunigen.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: Wir wollen bis 2020 gute und moderne Schulen in ganz Nordrhein-Westfalen
Das Land NRW startet gemeinsam mit der NRW.BANK ein Förderprogramm für die kommunale Schulinfrastruktur in Höhe von zwei Milliarden Euro. Das Land NRW wird dabei für die Kommunen die Tilgungen übernehmen.
Förderprogramm ‚Gute Schule 2020‘ stößt auf breite Zustimmung
Zur heutigen Anhörung zum „Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen (Gute Schule 2020)“ erklären Renate Hendricks, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Christian Dahm, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
SPD-Kommunale zeichnen Hannelore Kraft für ihre kommunalfreundliche Politik aus
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft erhält die SGK-Ehrennadel für ihr kommunalpolitisches Engagement. Am 09. Dezember 2016 wurde im festlichen Rahmen in Düsseldorf die SGK-Ehrennadel verliehen. Träger der Ehrennadel sind in diesem Jahr die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, der Bürgermeister von Eschweiler, Rudolf Bertram, und der SPD-Fraktionsvorsitzende aus Beckum, Karsten Koch.
Haushaltspolitische Schwerpunkte der Fraktionen von SPD und GRÜNEN
Hintergrundinformationen zum Pressestatement von Norbert Römer und Mehrdad Mostofizadeh zur dritten Lesung für den Haushalt 2017.