MELDUNGEN

Im Programm vieler Kindertagesstätten ist es ein fester Bestandteil, die Übernachtung mit den Vorschulkindern im letzten Kindergartenjahr.

Die Kinder wuseln schon Stunden wenn nicht gar Tage vor der eigentlichen Übernachtung aufgeregt durch die Wohnung. Zum x-ten Mal wird überprüft, ob der heißgeliebte Teddy für die Übernachtungsparty im Kindergarten eingepackt ist. Kein Wunder, ist er der engste Begleiter der Kleinen und darf nie fehlen. Erst recht nicht, wenn die erste Nacht außerhalb der eigenen vier Wände ansteht.

Auch in diesem Jahr findet wieder ein Kommunalworkshop im Rahmen des 10. Branchentages Windenergie am 13. Juni in Düsseldorf statt, auf diesen möchten wir Euch mit dieser Kommunalmail hinweisen. Für Mitarbeiter/innen der Kommunalverwaltungen und Mitglieder der Kommunalvertretungen ist die Teilnahme am Kommunaltag kostenfrei.

Erwartungsgemäß hat das Bundesverfassungsgericht die Regelungen zur Bemessung der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, muss eine Reform nun umgehend in Angriff genommen werden. Ziel ist die Sicherung des bisherigen Grundsteueraufkommens für die Kommunen.

Anlässlich der heutigen Verkündigung des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der Grundsteuer erklärt Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen:

Das Verfassungsgericht hat die Basis für die Berechnung der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt.

Diese muss bis Ende 2019 neu geregelt werden. Eine Übergangsfrist gilt bis 2024.