MELDUNGEN
MELDUNGEN

Aktualisierung des Hinweiserlasses des MHKBG vom 24. April 2020 zu aktuellen Verfahren und Vorgehensweisen im Zeitraum der Ausbreitung von COVID-19
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung hat weitere Hinweise zu aktuellen Verfahren und Vorgehensweisen im Zeitraum der Ausbreitung von COVID-19 und der damit zusammenhängenden Kommunalverfassungsrechtlichen Fragestellungen herausgegeben und den Erlass vom 24. April 2020 aktualisiert.

Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket sowie Zukunftspaket der Bundesregierung
Die Bundesregierung hat am 03.06.2020 ein Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket sowie ein Zukunftspaket beschlossen, um die Folgen der Pandemie für die Wirtschaft im Inland zu bekämpfen und auf die verschlechterte weltwirtschaftliche Lage zu reagieren.

„Aus Wumms darf jetzt kein Plopp werden“
Zum gestern Nacht beschlossenen Konjunkturpaket des Bundes erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken
Der Koalitionsausschuss hat gestern Abend ein Programm zur Bekämpfung der Corona-Folgen, Sicherung des Wohlstandes und Stärkung der Zukunftsfähigkeit beschlossen.

Investitionen ermöglicht, Entlastung gelungen, Perspektiven aufgezeigt
Frank Baranowski, Bundes- und Landesvorsitzender der SPD-Kommunalen zum Konjunkturpaket „Die NRW-Kommunen werden allein durch die dauerhafte Übernahme der Unterkunftskosten für Langzeitarbeitslose um jährlich eine Milliarde Euro entlastet. Das ist für die Kommunen ein...