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AKTUELLE MELDUNGEN

Gemeinsam für NRW

Die SPD-Landtagsfraktion hat begleitend zu ihrem Neujahrsempfang ein Online-Projekt gestartet, mit dem die Vielfalt des ehrenamtlichen Engagements in NRW abgebildet werden soll. Projekte, Initiativen und Verbände haben die Möglichkeit ihr Engagement zu präsentieren und sich und ihre Arbeit damit auch besser zu vernetzen.

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Ausbau der Kommunalen Integrationszentren im Jahre 2016/17

Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat einen deutlichen Ausbau der Kl beschlossen. Es bleibt
zwar bei der Organisation der Kommunalen Integrationszentren auf Ebene der Kreise und
kreisfreien Städte. Der Städte- und Gemeindebund NRW hatte sich in der Vergangenheit dafür
eingesetzt, die Interessen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden bei der Arbeit der
Kommunalen Integrationszentren stärker zu berücksichtigen. Die zusätzlichen Mittel, die das
Parlament für die Kl zur Verfügung gestellt hat, können aber einen Impuls für die weitere Qualitätsentwicklung geben. Der Städte- und Gemeindebund NRW wird diese Entwicklung weiter
beobachten und ggf. weitere Nachsteuerungen einfordern.

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Entlastung der Kommunen – Maßnahmen des Bundes in der 18. Wahlperiode

Die SPD hat sich in ihrem Regierungsprogramm 2013 vorgenommen, die finanziellen Rahmenbedingungen in den Kommunen zu verbessern. Sie sind der unmittelbare Lebensraum der Menschen und ihre Finanzausstattung beeinflusst maßgeblich Chancengleichheit und gesellschaftliche Teilhabe. In den Koalitionsverhandlungen wurde diese Linie konsequent fortgeführt.

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Die SPD-Landtagsfraktion hat begleitend zu ihrem Neujahrsempfang ein Online-Projekt gestartet, mit dem die Vielfalt des ehrenamtlichen Engagements in NRW abgebildet werden soll. Projekte, Initiativen und Verbände haben die Möglichkeit ihr Engagement zu präsentieren und sich und ihre Arbeit damit auch besser zu vernetzen.

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Ausbau der Kommunalen Integrationszentren im Jahre 2016/17

Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat einen deutlichen Ausbau der Kl beschlossen. Es bleibt
zwar bei der Organisation der Kommunalen Integrationszentren auf Ebene der Kreise und
kreisfreien Städte. Der Städte- und Gemeindebund NRW hatte sich in der Vergangenheit dafür
eingesetzt, die Interessen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden bei der Arbeit der
Kommunalen Integrationszentren stärker zu berücksichtigen. Die zusätzlichen Mittel, die das
Parlament für die Kl zur Verfügung gestellt hat, können aber einen Impuls für die weitere Qualitätsentwicklung geben. Der Städte- und Gemeindebund NRW wird diese Entwicklung weiter
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Die SPD hat sich in ihrem Regierungsprogramm 2013 vorgenommen, die finanziellen Rahmenbedingungen in den Kommunen zu verbessern. Sie sind der unmittelbare Lebensraum der Menschen und ihre Finanzausstattung beeinflusst maßgeblich Chancengleichheit und gesellschaftliche Teilhabe. In den Koalitionsverhandlungen wurde diese Linie konsequent fortgeführt.

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Wir gestalten
sozialdemokratische
Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen

Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen ist der Zusammenschluss der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in der SPD. Die SGK hat das Ziel, sozialdemokratische Grundsätze in der Kommunalpolitik zu verwirklichen.

Die SGK NRW wurde im Jahr 1972 in Düsseldorf gegründet und hat zur Zeit rund 10.000 Mitglieder. Dazu zählen Mitglieder aus 580 Fraktionen der Räte, Kreistage, Bezirksvertretungen, der Landschaftsversammlungen sowie der Regionalräte. Neben den sozialdemokratischen (Ober-)Bürgermeisterinnen und (Ober-)Bürgermeistern sowie Landräten gehören zahlreiche weitere Personen, die in der öffentlichen Verwaltung ein Amt oder in der SPD eine Funktion mit kommunalpolitischem Bezug haben, der SGK NRW an.