Wir sind die Kommunalen
WIR SIND DIE
KOMMUNALEN
AKTUELLE MELDUNGEN
Weiter hoher Asyl-Zugang im Oktober 2015
Im Oktober 2015 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge insgesamt 54.877 Asylanträge gestellt. Dies sind 157,9 Prozent mehr als im Vorjahresmonat Oktober 2014.
Schnellere Verfahren, einheitlicher Ausweis
Ein einheitlicher Ausweis, Aufnahmeeinrichtungen deutschlandweit und eine verschärfte Residenzpflicht für Asylbewerber: Dies sind Ziele, die Kanzlerin Merkel mit den Vorsitzenden der anderen Koalitionsparteien formuliert hat. Im Anschluss sprach Merkel auch mit den Regierungschefs der Länder über die Flüchtlingspolitik. (Bundesregierung.de)
Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“
Das Bundeskabinett hat am 21.10.2015 die Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus
in der Bundesrepublik Deutschland“ beschlossen. Die Bundesregierung stellt rund zwei Milliarden Euro bereit, um bis 2018 eine flächendeckende Versorgung mit 50 Mbit/s zu erreichen. Darüber informiert der Schnellbrief 243/2015 des Städte- und Gemeindebundes NRW.
AKTUELLE MELDUNGEN
Weiter hoher Asyl-Zugang im Oktober 2015
Im Oktober 2015 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge insgesamt 54.877 Asylanträge gestellt. Dies sind 157,9 Prozent mehr als im Vorjahresmonat Oktober 2014.
Schnellere Verfahren, einheitlicher Ausweis
Ein einheitlicher Ausweis, Aufnahmeeinrichtungen deutschlandweit und eine verschärfte Residenzpflicht für Asylbewerber: Dies sind Ziele, die Kanzlerin Merkel mit den Vorsitzenden der anderen Koalitionsparteien formuliert hat. Im Anschluss sprach Merkel auch mit den Regierungschefs der Länder über die Flüchtlingspolitik. (Bundesregierung.de)
Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“
Das Bundeskabinett hat am 21.10.2015 die Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus
in der Bundesrepublik Deutschland“ beschlossen. Die Bundesregierung stellt rund zwei Milliarden Euro bereit, um bis 2018 eine flächendeckende Versorgung mit 50 Mbit/s zu erreichen. Darüber informiert der Schnellbrief 243/2015 des Städte- und Gemeindebundes NRW.
SOCIAL MEDIA
Wir gestalten
sozialdemokratische
Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen
Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen ist der Zusammenschluss der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in der SPD. Die SGK hat das Ziel, sozialdemokratische Grundsätze in der Kommunalpolitik zu verwirklichen.
Die SGK NRW wurde im Jahr 1972 in Düsseldorf gegründet und hat zur Zeit rund 10.000 Mitglieder. Dazu zählen Mitglieder aus 580 Fraktionen der Räte, Kreistage, Bezirksvertretungen, der Landschaftsversammlungen sowie der Regionalräte. Neben den sozialdemokratischen (Ober-)Bürgermeisterinnen und (Ober-)Bürgermeistern sowie Landräten gehören zahlreiche weitere Personen, die in der öffentlichen Verwaltung ein Amt oder in der SPD eine Funktion mit kommunalpolitischem Bezug haben, der SGK NRW an.