MELDUNGEN
MELDUNGEN
Nordrhein-Westfalen setzt sich für die Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen ein
Um die Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen zu erleichtern, macht sich Nordrhein-Westfalen auf Bundesebene für eine Änderung der Abgabenordnung stark. Dies hat das nordrhein-westfälische Kabinett in seiner auswärtigen Sitzung in Detmold beschlossen.
10. Kinder- und Jugendbericht: Junge Menschen zwischen Digitalisierung und Ehrenamt
Die Kinder- und Jugendarbeit hat damit in Nordrhein-Westfalen viel zugunsten verbesserter Lebensbedingungen von Kindern, Jugendlichen und Familien beigetragen. Eine große Bedeutung kommt der Kinder- und Jugendarbeit der freien Trägerlandschaft in NRW zu. So erreichen die 25 Jugendverbände in NRW mit ihren Freizeit- und Bildungsangeboten jährlich rund 1,3 Mio. junge Menschen. Und auch die 2.138 Häuser der offenen Kinder- und Jugendarbeit und die Jugendkulturzentren sprechen viele Jugendliche an, insbesondere benachteiligte junge Menschen oder jene mit Migrationshintergrund.
Gemeinsam für NRW
Die SPD-Landtagsfraktion hat begleitend zu ihrem Neujahrsempfang ein Online-Projekt gestartet, mit dem die Vielfalt des ehrenamtlichen Engagements in NRW abgebildet werden soll. Projekte, Initiativen und Verbände haben die Möglichkeit ihr Engagement zu präsentieren und sich und ihre Arbeit damit auch besser zu vernetzen.
Ausbau der Kommunalen Integrationszentren im Jahre 2016/17
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat einen deutlichen Ausbau der Kl beschlossen. Es bleibt
zwar bei der Organisation der Kommunalen Integrationszentren auf Ebene der Kreise und
kreisfreien Städte. Der Städte- und Gemeindebund NRW hatte sich in der Vergangenheit dafür
eingesetzt, die Interessen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden bei der Arbeit der
Kommunalen Integrationszentren stärker zu berücksichtigen. Die zusätzlichen Mittel, die das
Parlament für die Kl zur Verfügung gestellt hat, können aber einen Impuls für die weitere Qualitätsentwicklung geben. Der Städte- und Gemeindebund NRW wird diese Entwicklung weiter
beobachten und ggf. weitere Nachsteuerungen einfordern.
Entlastung der Kommunen – Maßnahmen des Bundes in der 18. Wahlperiode
Die SPD hat sich in ihrem Regierungsprogramm 2013 vorgenommen, die finanziellen Rahmenbedingungen in den Kommunen zu verbessern. Sie sind der unmittelbare Lebensraum der Menschen und ihre Finanzausstattung beeinflusst maßgeblich Chancengleichheit und gesellschaftliche Teilhabe. In den Koalitionsverhandlungen wurde diese Linie konsequent fortgeführt.