MELDUNGEN

Zur Einführung des Kontrollbarometers und einem fairen Mehrkostenausgleich für Kommunen in Nordrhein-Westfalen erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Seit Regierungsantritt 2010 stand die solidarische Unterstützung der Kommunen im Mittelpunkt der Arbeit der SPD-Landtagsfraktion.

Bewerben Sie sich bis zum 15.03.2017 als Digitale Stadt. Wir denken Smart City neu: Entwickeln Sie mit uns zusammen die digitale Stadt der Zukunft.

In Deutschland gibt es keine Stadt, die international Vorbildcharakter für die urbane Digitalisierung der Zukunft hat. Deutschland schafft es nicht einmal in die Top 20 des EU Smart City Rankings der TU Wien und TU Delft. Dies wollen wir ändern!

Arbeiten für den nächsten Abschnitt beginnen in der kommenden Woche. Minister Groschek setzt sich für schnelle Lösung in Essen ein. Der Bau des Radschnellweg 1 geht weiter. In Gelsenkirchen wird in der kommenden Woche die nächste Etappe angepackt. Verkehrsminister Michael Groschek: „Die Aufregung um den angeblichen Baustopp in Essen zeigt, dass sich der Radschnellweg Ruhr in Rekordzeit seinen Weg in die Herzen der Menschen im Ruhrgebiet gebahnt hat.

Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat mit Vertretern von Telekommunikationsunternehmen, Branchen- und kommunalen Spitzenverbänden in Düsseldorf das „Aktionsbündnis Gigabit“ gegründet. Das Beratungs- und Arbeitsgremium soll die Umsetzung der landeseigenen Gigabitstrategie vorantreiben.