MELDUNGEN
MELDUNGEN
Baranowski: Land verursacht Unübersichtlichkeit bis hin zur Kleinstaaterei
Düsseldorf. Notbremse oder eine von mehreren Modellkommunen – das wäre eine klar nachvollziehbare Alternative gewesen. Um den Koalitionsfrieden in der schwarz-gelben Landesregierung zu wahren ist jetzt herausgekommen, dass jede Kommune irgendwie gefühlt ein bisschen...
Städtetag NRW: Wechsel- und Präsenzunterricht erst wieder, wenn Test- und Impfstrategie umsetzbar sind
Der Städtetag Nordrhein-Westfalen fordert angesichts steigender Infektionen vom Land eine Neubewertung der Corona-Lage und Konsequenzen für den Schulunterricht nach den Osterferien. Der Vorsitzende des Städtetages NRW, Oberbürgermeister Pit Clausen aus Bielefeld,...
„Keine stringente Strategie erkennbar – ausbaden müssen es die Kommunen“
Beschlüsse der Runde der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin in der Kritik Baranowski: „Keine Strategie erkennbar – ausbaden müssen es Städte und Gemeinden“ Die nächtlichen Beschlüsse der sogenannten „MPK“ stoßen bei vielen Kommunen auf deutliche Kritik....
Neue Strategien gegen Hitze, Dürre und Hochwasser für Städte, Landkreise und Gemeinden – Svenja Schulze und kommunale Spitzenverbände vereinbaren Drei-Punkte-Plan für Klimaanpassung in Kommunen
Die Bundesumweltministerin und die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände haben heute einen schnell wirksamen Drei-Punkte-Plan zur Anpassung an den Klimawandel vereinbart. Die wesentlichen Elemente sind erstens ein bundesweites Beratungszentrum für Städte,...
Kommunale Entscheidungsfreiheit für Schulschließungen ermöglichen – „Landesregierung will mit dem Kopf durch die Wand“
Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik NRW, Frank Baranowski kritisiert das Vorgehen der Landesregierung in Sachen Schulöffnung scharf: „Die Fachminister Gebauer und Laumann wollen anscheinend mit dem Kopf durch die Wand, indem sie...