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“Ohne Moos nichts los! Warum sind die kommunalen Kassen leer?”
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+++Aufgrund des Ausscheidens von Minister Schneider wurde die Veranstaltung abgesagt+++
Flüchtlingspolitik – Herausforderungen und Lösungsansätze für Kommunen
Kaum eine Aufgabe stellt Bund, Länder und Kommunen derzeit vor größere Herausforderungen als die Flüchtlingspolitik. Überdies steht Europa vor einer Generationenaufgabe: Wir müssen eine europäische Asyl-, Flücht-lings- und Migrationspolitik einrichten. Um über diese Herausfordungen und Lösungsansätze zu diskutieren, lädt die SPD-Bundestagsfraktion zu einer kommunalpolitischen Konferenz ein.
Daldrup: 1 Mrd. Euro für Kommunen: Wichtiger Schritt ist getan, weitere müssen folgen
Mit der Entscheidung des Kabinetts, den Kommunen in diesem Jahr weitere 500 Mio. Euro für die Aufnahme von Flüchtlingen zur Verfügung zu stellen, wird die Unterstützung für die Kommunen deutlich verbessert. Damit erhalten die Kommunen 2015 insgesamt 1 Mrd. Euro vom Bund für diesen Zweck. Angesichts der rasant wachsenden Zahlen muss allerdings der Bund seine Zusage, sich dauerhaft an den Kosten zu beteiligen, zeitnah konkretisieren.
Anforderungen an regionale Klimaschutzkonzepte und Finanzierbarkeit kommunaler Handlungsnotwendigkeiten
Das kommunale Mandat
Bauministerium und NRW.BANK wollen Wohnraum für Flüchtlinge schaffen
Mehr bezahlbarer Wohnraum auch für Menschen, die vor Krieg, Gewalt und Verfolgung geflüchtet sind – das ist das Ziel von Bauminister Michael Groschek und der NRW.BANK. Zu der im Sommer aufgelegten Richtlinie zur Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge (RL FLÜ) ist jetzt ein Leitfaden erschienen. Darin wird anschaulich dargestellt, in welchen Kommunen, in welcher Höhe, für welche Maßnahmen und unter welchen Voraussetzungen eine Förderung möglich ist.