Wir sind die Kommunalen
WIR SIND DIE
KOMMUNALEN
DIE SGK NRW
MEHR ERFAHREN
INTRANET
EINLOGGEN
21. LDV & SGK-Kommunalkongress am 4. Mai 2024
MEHR ERFAHREN
DIE SGK NRW
MEHR ERFAHREN
INTRANET
EINLOGGEN
21. LDV & SGK-KOMMUNALKONGRESS AM 4. MAI 2024
MEHR ERFAHREN
AKTUELLE MELDUNGEN
Anhörung zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Die Gesetzesinitiative der SPD-Landtagsfraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist am 7. Juni 2019 im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen im Rahmen einer Sachverständigenanhörung beraten worden. Die Aufzeichnung der Anhörung kann hier angesehen werden.
Bund und Länder einigen sich in Teilen zu Lasten der Kommunen
Der Vorsitzende der sozialdemokratischen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in NRW, Gelsenkirchens Oberbürgermeister Frank Baranowski, kritisiert Teile die Einigung des Bundes und der Länder zur weiteren Finanzierung der Flüchtlingskosten als „Geschäft zu Lasten Dritter, nämlich zu Lasten der Kommunen“.
Ratsfraktion nicht umlagepflichtig – Umlage U1 muss nicht nachgezahlt werden
Das Sozialgericht Gelsenkirchen hat mit Urteil von Dienstag dem 14.11.2017 (AZ: S28 KR 633/14) der Klage der SPD-Fraktion Gelsenkirchen gegen die Deutsche Rentenversicherung Bund stattgegeben und die Forderung der Rentenversicherung auf Nachzahlung der Umlage U1 gemäß § 1 AAG zurückgewiesen.
AKTUELLE MELDUNGEN
Anhörung zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Die Gesetzesinitiative der SPD-Landtagsfraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist am 7. Juni 2019 im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen im Rahmen einer Sachverständigenanhörung beraten worden. Die Aufzeichnung der Anhörung kann hier angesehen werden.
Bund und Länder einigen sich in Teilen zu Lasten der Kommunen
Der Vorsitzende der sozialdemokratischen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in NRW, Gelsenkirchens Oberbürgermeister Frank Baranowski, kritisiert Teile die Einigung des Bundes und der Länder zur weiteren Finanzierung der Flüchtlingskosten als „Geschäft zu Lasten Dritter, nämlich zu Lasten der Kommunen“.
Ratsfraktion nicht umlagepflichtig – Umlage U1 muss nicht nachgezahlt werden
Das Sozialgericht Gelsenkirchen hat mit Urteil von Dienstag dem 14.11.2017 (AZ: S28 KR 633/14) der Klage der SPD-Fraktion Gelsenkirchen gegen die Deutsche Rentenversicherung Bund stattgegeben und die Forderung der Rentenversicherung auf Nachzahlung der Umlage U1 gemäß § 1 AAG zurückgewiesen.
Wir gestalten
sozialdemokratische
Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen
Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen ist der Zusammenschluss der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in der SPD. Die SGK hat das Ziel, sozialdemokratische Grundsätze in der Kommunalpolitik zu verwirklichen.
Die SGK NRW wurde im Jahr 1972 in Düsseldorf gegründet und hat zur Zeit rund 10.000 Mitglieder. Dazu zählen Mitglieder aus 580 Fraktionen der Räte, Kreistage, Bezirksvertretungen, der Landschaftsversammlungen sowie der Regionalräte. Neben den sozialdemokratischen (Ober-)Bürgermeisterinnen und (Ober-)Bürgermeistern sowie Landräten gehören zahlreiche weitere Personen, die in der öffentlichen Verwaltung ein Amt oder in der SPD eine Funktion mit kommunalpolitischem Bezug haben, der SGK NRW an.