Wir sind die Kommunalen
WIR SIND DIE
KOMMUNALEN
AKTUELLE MELDUNGEN
Bundesverkehrswegeplan 2030
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat heute den ersten Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgestellt. Er enthält alle beabsichtigten Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenprojekte sowie den Erhaltungsbedarf bis zum Jahr 2030.
„Kommunale Initiative bei Fördermöglichkeiten für Breitbandausbau gefragt“
Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat eine Zwischenbilanz zur Nutzung des millionenschweren Förderprogramms für den Ausbau von schnellem Internet in NRW vorgestellt. Dazu erklärt Michael Hübner, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD Landtag:
Das kommunale Wahlrecht für ausländische Mitbürger muss kommen
Der Landesintegrationsrat und der Deutsche Gewerkschaftsbund haben heute die Einführung eines kommunalen Wahlrechts für ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger gefordert. Dazu erklärt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag:
AKTUELLE MELDUNGEN
Bundesverkehrswegeplan 2030
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat heute den ersten Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgestellt. Er enthält alle beabsichtigten Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenprojekte sowie den Erhaltungsbedarf bis zum Jahr 2030.
„Kommunale Initiative bei Fördermöglichkeiten für Breitbandausbau gefragt“
Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat eine Zwischenbilanz zur Nutzung des millionenschweren Förderprogramms für den Ausbau von schnellem Internet in NRW vorgestellt. Dazu erklärt Michael Hübner, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD Landtag:
Das kommunale Wahlrecht für ausländische Mitbürger muss kommen
Der Landesintegrationsrat und der Deutsche Gewerkschaftsbund haben heute die Einführung eines kommunalen Wahlrechts für ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger gefordert. Dazu erklärt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag:
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Wir gestalten
sozialdemokratische
Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen
Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen ist der Zusammenschluss der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in der SPD. Die SGK hat das Ziel, sozialdemokratische Grundsätze in der Kommunalpolitik zu verwirklichen.
Die SGK NRW wurde im Jahr 1972 in Düsseldorf gegründet und hat zur Zeit rund 8.500 Mitglieder. Dazu zählen Mitglieder aus 580 Fraktionen der Räte, Kreistage, Bezirksvertretungen, der Landschaftsversammlungen sowie der Regionalräte. Neben den sozialdemokratischen (Ober-)Bürgermeisterinnen und (Ober-)Bürgermeistern sowie Landräten gehören zahlreiche weitere Personen, die in der öffentlichen Verwaltung ein Amt oder in der SPD eine Funktion mit kommunalpolitischem Bezug haben, der SGK NRW an.