PRESSE
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AKTUELLE MELDUNGEN
Kommunalverfassungsrecht – Hinweise zur Vorgehensweise im Zeitraum der Ausbreitung von COVID-19
Der erste Erlass des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung (MHKBG) zur Durchführung von
Corona Virus vom 21.03.2020 wurde auf Grundlage der kommunalrechtlichen Änderungen nach
dem Epidemiegesetz vom 14.04.2020 überarbeitet. Der StGB NRW hat dazu einen Schnellbrief veröffentlicht, den wir Euch gemeinsam mit dem erneuerten Erlass gerne zur Verfügung stellen.
Corona-Schutzverordnung – Neufassung ab 20. April
Die Landesregierung hat die CoronaSchVO am 16.04. aktualisiert. Zusätzlich wurden die Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO) sowie die Übersicht der Tätigkeitsbereiche der erweiterten Notfallbetreuung veröffentlicht. Die Neufassung tritt am 20.04.2020 in Kraft und...
Corona-Krise darf nicht zur kommunalen Finanzkrise führen
SPD Kommunale fordern Rettungsschirm für Kommunen auch in NRW – Düsseldorf. Eine deutlich verbesserte Rückkopplung mit den Städten und Gemeinden bei der Bewältigung der Corona Krise fordern die Kommunalen der SPD. Insbesondere die Entwicklung eines Fahrplanes und von Maßnahmen zur Lockerung von Kontaktbeschränkungen sollten neben der unverzichtbaren Expertise der Wissenschaft auch die Ebene der Umsetzung einbeziehen, und das sind die Städte, Gemeinden und Kreise.
PRESSEKONTAKT
Telefon und E-Mail
Telefax: 0211-876747-27
E-Mail: info(at)sgk-nrw.de
Unsere Adresse
Elisabethstraße 16
40217 Düsseldorf
Postanschrift:
Postfach 20 07 04
40104 Düsseldorf
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Corona-Schutzverordnung – Neufassung ab 20. April
Die Landesregierung hat die CoronaSchVO am 16.04. aktualisiert. Zusätzlich wurden die Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO) sowie die Übersicht der Tätigkeitsbereiche der erweiterten Notfallbetreuung veröffentlicht. Die Neufassung tritt am 20.04.2020 in Kraft und...
Corona-Krise darf nicht zur kommunalen Finanzkrise führen
SPD Kommunale fordern Rettungsschirm für Kommunen auch in NRW – Düsseldorf. Eine deutlich verbesserte Rückkopplung mit den Städten und Gemeinden bei der Bewältigung der Corona Krise fordern die Kommunalen der SPD. Insbesondere die Entwicklung eines Fahrplanes und von Maßnahmen zur Lockerung von Kontaktbeschränkungen sollten neben der unverzichtbaren Expertise der Wissenschaft auch die Ebene der Umsetzung einbeziehen, und das sind die Städte, Gemeinden und Kreise.
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