PRESSE
PRESSE
AKTUELLE MELDUNGEN
CDU lässt verschuldete Kommunen im Stich
„Drei Monate vor der Kommunalwahl lässt die CDU die Maske fallen und stellt klar, dass die Kommunen mit einer hohen Altschuldenlast von ihr nichts zu erwarten haben“, stellt Frank Baranowski fest. „Damit zementiert die CDU im Land die Ungleichheit, die es zwischen finanzschwachen, verschuldeten Kommunen und vergleichsweise wohlhabenden Kommunen in NRW gibt.“
Weitere Anpassungen der Corona-Schutzmaßnahmen
Die Landesregierung teilt mit:
Ab Montag, 15. Juni 2020, treten in Nordrhein-Westfalen weitere Anpassungen der Corona-Schutzmaßnahmen in Kraft.
Aktualisierung des Hinweiserlasses des MHKBG vom 24. April 2020 zu aktuellen Verfahren und Vorgehensweisen im Zeitraum der Ausbreitung von COVID-19
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung hat weitere Hinweise zu aktuellen Verfahren und Vorgehensweisen im Zeitraum der Ausbreitung von COVID-19 und der damit zusammenhängenden Kommunalverfassungsrechtlichen Fragestellungen herausgegeben und den Erlass vom 24. April 2020 aktualisiert.
PRESSEKONTAKT
Telefon und E-Mail
Telefax: 0211-876747-27
E-Mail: info(at)sgk-nrw.de
Unsere Adresse
Elisabethstraße 16
40217 Düsseldorf
Postanschrift:
Postfach 20 07 04
40104 Düsseldorf
AKTUELLE MELDUNGEN
CDU lässt verschuldete Kommunen im Stich
„Drei Monate vor der Kommunalwahl lässt die CDU die Maske fallen und stellt klar, dass die Kommunen mit einer hohen Altschuldenlast von ihr nichts zu erwarten haben“, stellt Frank Baranowski fest. „Damit zementiert die CDU im Land die Ungleichheit, die es zwischen finanzschwachen, verschuldeten Kommunen und vergleichsweise wohlhabenden Kommunen in NRW gibt.“
Weitere Anpassungen der Corona-Schutzmaßnahmen
Die Landesregierung teilt mit:
Ab Montag, 15. Juni 2020, treten in Nordrhein-Westfalen weitere Anpassungen der Corona-Schutzmaßnahmen in Kraft.
Aktualisierung des Hinweiserlasses des MHKBG vom 24. April 2020 zu aktuellen Verfahren und Vorgehensweisen im Zeitraum der Ausbreitung von COVID-19
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung hat weitere Hinweise zu aktuellen Verfahren und Vorgehensweisen im Zeitraum der Ausbreitung von COVID-19 und der damit zusammenhängenden Kommunalverfassungsrechtlichen Fragestellungen herausgegeben und den Erlass vom 24. April 2020 aktualisiert.
PRESSEKONTAKT
Telefon und E-Mail
Telefon: 0211-876747-0
Telefax: 0211-876747-27
E-Mail: info(at)sgk-nrw.de
Unsere Adresse
Elisabethstraße 16
40217 Düsseldorf
Postanschrift:
Postfach 20 07 04
40104 Düsseldorf