PRESSE
PRESSE
AKTUELLE MELDUNGEN
November-Steuerschätzung
Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ hat sich vom 2. bis zum 4. November in Nürnberg mit
den Steuereinnahmen in den Jahren 2016 bis 2021 befasst. Die Steuerschätzer haben ihre letzte Prognose vom Mai 2016 im Wesentlichen bestätigt.
Fakten zum Programm „Gute Schule 2020“
Die SPD Landtagsfraktion hat euch als Argumentationshilfe gegen eine offenkundig von der CDU landesweit in den Kommunen in Umlauf gebrachte Vorlage für eine Resolution gegen das Programm „Gute Schule 2020“ in Form eines Faktenpapiers entworfen, das wir euch hiermit gerne zur Verfügung stellen.
Ab 2017 bekommen NRW-Kommunen monatlich 866 Euro pro Flüchtling
Ab dem 1. Januar 2017 sollen die NRW-Kommunen eine monatliche Pro-Kopf-Pauschale für die ihnen tatsächlich zugewiesenen Asylbewerber erhalten. Das Kabinett hat einem entsprechenden Gesetzentwurf zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) zugestimmt. „Das Geld soll künftig den Menschen folgen. Damit hält das Land sein Versprechen und erfüllt eine weitere wesentliche Forderung der Kommunalen Spitzenverbände“, sagte Innenminister Ralf Jäger.
PRESSEKONTAKT
Telefon und E-Mail
Telefax: 0211-876747-27
E-Mail: info(at)sgk-nrw.de
Unsere Adresse
Elisabethstraße 16
40217 Düsseldorf
Postanschrift:
Postfach 20 07 04
40104 Düsseldorf
AKTUELLE MELDUNGEN
November-Steuerschätzung
Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ hat sich vom 2. bis zum 4. November in Nürnberg mit
den Steuereinnahmen in den Jahren 2016 bis 2021 befasst. Die Steuerschätzer haben ihre letzte Prognose vom Mai 2016 im Wesentlichen bestätigt.
Fakten zum Programm „Gute Schule 2020“
Die SPD Landtagsfraktion hat euch als Argumentationshilfe gegen eine offenkundig von der CDU landesweit in den Kommunen in Umlauf gebrachte Vorlage für eine Resolution gegen das Programm „Gute Schule 2020“ in Form eines Faktenpapiers entworfen, das wir euch hiermit gerne zur Verfügung stellen.
Ab 2017 bekommen NRW-Kommunen monatlich 866 Euro pro Flüchtling
Ab dem 1. Januar 2017 sollen die NRW-Kommunen eine monatliche Pro-Kopf-Pauschale für die ihnen tatsächlich zugewiesenen Asylbewerber erhalten. Das Kabinett hat einem entsprechenden Gesetzentwurf zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) zugestimmt. „Das Geld soll künftig den Menschen folgen. Damit hält das Land sein Versprechen und erfüllt eine weitere wesentliche Forderung der Kommunalen Spitzenverbände“, sagte Innenminister Ralf Jäger.
PRESSEKONTAKT
Telefon und E-Mail
Telefon: 0211-876747-0
Telefax: 0211-876747-27
E-Mail: info(at)sgk-nrw.de
Unsere Adresse
Elisabethstraße 16
40217 Düsseldorf
Postanschrift:
Postfach 20 07 04
40104 Düsseldorf