PRESSE
PRESSE
AKTUELLE MELDUNGEN
Klimaschutzprogramm 2030: Briefing zur Finanzierung und Antworten auf Hauptkritikpunkte
Die Bundesregierung hat in den vergangenen Wochen ein umfassendes Klimaschutzprogramm 2030 beschlossen. Darin hat der Bund sich verpflichtet, in den nächsten Jahren massiv in die umweltfreundliche Infrastruktur und Technologien zu investieren und klimafreundliches Verhalten zu fördern.
Bundeskabinett stärkt Rechte der Mieter – Daldrup: „NRW-Landesregierung muss für schnelle Anwendbarkeit sorgen“
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein Gesetz zur Verschärfung der Mietpreisbremse beschlossen. Damit werden die Voraussetzungen zur Entschärfung der angespannte Lage auf dem Mietwohnungsmarkt verbessert. Betroffen sind vor allem die Groß- und Studentenstädte in Bernhard Daldrup (SPD), Sprecher für Bauen und Wohnen: „Mit dem Gesetz wird eine deutliche Verbesserung für die Mieter erreicht. Sie werden künftig besser vor Verdrängung und überzogenen und Modernisierungen geschützt .“
Investitionsmittel für Kita-Ausbau
In vielen Kommunen müssen auf Grund des steigenden Bedarfs zusätzliche Kita-Plätze geschaffen werden. Hierzu gibt es u.a. das Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020“ des Landes, aus dem die Jugendämter im Rahmen ihrer Budgets Mittel abrufen können. Unserer Kenntnis nach, sind diese Budgets aber weitgehend ausgeschöpft. Es ist daher zu befürchten, dass weitere geplante Maßnahmen in Gänze aus kommunalen Mitteln finanziert werden müssen.
Gebt uns daher bitte einen kurzen Hinweis, wenn Eure Ausbauplanungen auf Grund fehlender Unterstützungsmittel bereits ins Stocken ist bzw. geraten könnte.
PRESSEKONTAKT
Telefon und E-Mail
Telefax: 0211-876747-27
E-Mail: info(at)sgk-nrw.de
Unsere Adresse
Elisabethstraße 16
40217 Düsseldorf
Postanschrift:
Postfach 20 07 04
40104 Düsseldorf
AKTUELLE MELDUNGEN
Klimaschutzprogramm 2030: Briefing zur Finanzierung und Antworten auf Hauptkritikpunkte
Die Bundesregierung hat in den vergangenen Wochen ein umfassendes Klimaschutzprogramm 2030 beschlossen. Darin hat der Bund sich verpflichtet, in den nächsten Jahren massiv in die umweltfreundliche Infrastruktur und Technologien zu investieren und klimafreundliches Verhalten zu fördern.
Bundeskabinett stärkt Rechte der Mieter – Daldrup: „NRW-Landesregierung muss für schnelle Anwendbarkeit sorgen“
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein Gesetz zur Verschärfung der Mietpreisbremse beschlossen. Damit werden die Voraussetzungen zur Entschärfung der angespannte Lage auf dem Mietwohnungsmarkt verbessert. Betroffen sind vor allem die Groß- und Studentenstädte in Bernhard Daldrup (SPD), Sprecher für Bauen und Wohnen: „Mit dem Gesetz wird eine deutliche Verbesserung für die Mieter erreicht. Sie werden künftig besser vor Verdrängung und überzogenen und Modernisierungen geschützt .“
Investitionsmittel für Kita-Ausbau
In vielen Kommunen müssen auf Grund des steigenden Bedarfs zusätzliche Kita-Plätze geschaffen werden. Hierzu gibt es u.a. das Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020“ des Landes, aus dem die Jugendämter im Rahmen ihrer Budgets Mittel abrufen können. Unserer Kenntnis nach, sind diese Budgets aber weitgehend ausgeschöpft. Es ist daher zu befürchten, dass weitere geplante Maßnahmen in Gänze aus kommunalen Mitteln finanziert werden müssen.
Gebt uns daher bitte einen kurzen Hinweis, wenn Eure Ausbauplanungen auf Grund fehlender Unterstützungsmittel bereits ins Stocken ist bzw. geraten könnte.
PRESSEKONTAKT
Telefon und E-Mail
Telefon: 0211-876747-0
Telefax: 0211-876747-27
E-Mail: info(at)sgk-nrw.de
Unsere Adresse
Elisabethstraße 16
40217 Düsseldorf
Postanschrift:
Postfach 20 07 04
40104 Düsseldorf