Die prekäre Finanzlage zwingt die Städte und Gemeinden bei allen Leistungen und Aufgaben zu überprüfen, ob sich diese in Kooperation mit anderen Kommunen rationeller, kostengünstiger oder gar besser realisieren lassen.
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Kommunen für gutes Fahrradklima
Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen haben bei der Förderung des Radverkehrs Fortschritte gemacht. Dies wurde bei der Veröffentlichung der Ergebnisse des Fahrradklimatests des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) deutlich. Acht der 24 Kommunen, die in dem bundesweiten Test prämiert wurden, liegen in NRW.
Förderung der sozialen Arbeit an Schulen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales NRW (MAIS) hat die Kommunalen Spitzenverbände über die Details der Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets von 2015 bis 2017 informiert. Zur Information findet Ihr hierzu den Schnellbrief des StGB NRW, die 11 Seiten umfassenden „Hinweise zur Förderung der sozialen Arbeit an Schulen“ des MAIS und eine entsprechende Verteilungsliste der Finanzierung.
Fracking:Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände vom 23.01.2015
Das Bundesministerium für Umwelt und Bauen (BMUB) sowie das Bundeswirtschaftsministerium (BMWI) haben im Dezember 2014 Referentenentwürfe zur bundeseinheitlichen Regelung der sog. Fracking-Technologie vorgelegt. Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat auf der Bundesebene dazu eine Stellungnahme abgegeben. In dieser Stellungnahme finden sich auch die Anregungen der Geschäftsstelle des StGB NRW wider, die an den Deutschen Städte- und Gemeindebund übermittelt worden sind.