Wei­te­re Anpas­sun­gen der Corona-Schutzmaßnahmen

Die Lan­des­re­gie­rung teilt mit: Ab Mon­tag, 15. Juni 2020, tre­ten in Nord­rhein-West­fa­len wei­te­re Anpas­sun­gen der Coro­na-Schutz­maß­nah­men in Kraft. 

Die­se betref­fen neben Erleich­te­run­gen für die flä­chen­mä­ßi­ge Zutritts­be­gren­zung im Han­del unter ande­rem Ver­an­stal­tun­gen und Ver­samm­lun­gen mit mehr als 100 Zuschau­ern, die unter Auf­la­gen ins­be­son­de­re zur Rück­ver­fol­gung der Teil­neh­mer wie­der mög­lich sind. Auch pri­va­te Fes­te aus her­aus­ra­gen­dem Anlass wie Jubi­lä­en, Hochzeits‑, Tauf‑, Geburts­tags- oder Abschluss­fei­ern kön­nen mit maxi­mal 50 Teil­neh­mern unter Auf­la­gen zur Rück­ver­fol­gung und Hygie­ne- und Schutz­vor­keh­run­gen wie­der statt­fin­den. Des Wei­te­ren kön­nen Bars sowie Well­ness­ein­rich­tun­gen und Erleb­nis­bä­der ihren Betrieb unter Auf­la­gen auf­neh­men.
Erleich­te­run­gen gel­ten auch für den Kon­takt­sport. Die Aus­übung von nicht-kon­takt­frei­en Sport­ar­ten ist ab Mon­tag auch in geschlos­se­nen Räu­men für Grup­pen bis zu zehn Per­so­nen, im Frei­en für Grup­pen bis zu 30 Per­so­nen wie­der zuläs­sig. Sport­wett­be­wer­be im Brei­ten- und Frei­zeit­sport kön­nen unter Auf­la­gen auch in Hal­len wie­der stattfinden.

Die grund­sätz­li­chen Rege­lun­gen zur Kon­takt­be­schrän­kung im öffent­li­chen Raum und die Ver­pflich­tung zum Tra­gen einer Mund-Nasen-Bede­ckung in bestimm­ten Berei­chen mit Publi­kums- und Kun­den­ver­kehr blei­ben bestehen. Auch Groß­ver­an­stal­tun­gen blei­ben bis min­des­tens 31. August 2020 untersagt.

Die posi­ti­ve Ent­wick­lung des Infek­ti­ons­ge­sche­hens in Nord­rhein-West­fa­len macht die wei­te­ren Anpas­sun­gen der Coro­na­schutz­maß­nah­men mög­lich. So ist die Zahl der Neu­in­fek­tio­nen in Nord­rhein-West­fa­len seit den ers­ten Öff­nun­gen am 20. April um mehr als 75 Pro­zent zurück­ge­gan­gen. Die­se Ent­wick­lung bestärkt die Lan­des­re­gie­rung in ihrem Kurs in der Coro­na-Pan­de­mie. Das ver­ant­wort­li­che und rück­sichts­vol­le Ver­hal­ten der deut­li­chen Mehr­heit der Men­schen erlaubt es, die­se wei­te­ren Schrit­te auf dem Weg in eine ver­ant­wor­tungs­vol­le Nor­ma­li­tät zu gehen. Die maß­vol­len Öff­nun­gen und Anpas­sun­gen der Schutz­maß­nah­men fin­den unter ste­ti­ger Eva­lu­ie­rung des Infek­ti­ons­ge­sche­hens statt.

Die neue Fas­sung der Coro­na­schutz-Ver­ord­nung tritt am Mon­tag, 15. Juni 2020, in Kraft und gilt vor­erst bis zum 1. Juli 2020. Sie ist auf www​.land​.nrw abrufbar.

Die neu­en Rege­lun­gen im Einzelnen

Fol­gen­de Neue­run­gen sieht die ange­pass­te Coro­na-Schutz­ver­ord­nung für Nord­rhein-West­fa­len ab dem 15. Juni 2020 vor:

  1. Ver­an­stal­tun­gen und Festveranstaltungen 

Ver­an­stal­tun­gen
Ver­an­stal­tun­gen und Ver­samm­lun­gen mit bis zu 100 Per­so­nen sind unter Auf­la­gen zu Abstands- und Schutz­vor­keh­run­gen erlaubt. Hier gel­ten Rege­lun­gen zur Hygie­ne, zur Steue­rung des Zutritts, zur Gewähr­leis­tung eines Min­dest­ab­stands von 1,5 Metern sowie zur Rück­ver­folg­bar­keit der Zuschau­er und Teil­neh­mer. Für Ver­an­stal­tun­gen mit mehr als 100 Zuschau­ern gel­ten erwei­te­re Anfor­de­run­gen. Die­se sind nur in Abstim­mung mit der ent­spre­chen­den Gesund­heits­be­hör­de zuläs­sig. Zudem bedür­fen sie eines beson­de­ren Hygie­ne- und Infek­ti­ons­schutz­kon­zep­tes.
Bei Ver­an­stal­tun­gen mit fes­ten Sitz­plät­zen kann bei Erstel­lung von Sitz­plä­nen und Sicher­stel­lung der Rück­ver­fol­gung der Teil­neh­mer die Abstands­re­ge­lung von 1,5 Meter ent­fal­len. Das gilt auch für außer­schu­li­sche Bil­dungs­an­ge­bo­te oder kul­tu­rel­le Ver­an­stal­tun­gen, wenn fes­te Sitz­plät­ze gege­ben sind. Die Vor­ga­ben zur Rück­ver­folg­bar­keit sehen die Erfas­sung der Daten der Teil­neh­mer sowie die Erstel­lung eines Sitz­plans vor, der erfasst, wo wel­che anwe­sen­de Per­son geges­sen hat.

Gro­ße Fest­ver­an­stal­tun­gen wie Volks­fes­te, Stadt‑, Dorf- und Stra­ßen­fes­te, Schüt­zen- und Wein­fes­te oder ähn­li­che Fest­ver­an­stal­tun­gen blei­ben wei­ter­hin bis min­des­tens zum 31. August 2020 unter­sagt. Das gilt auch für Musik­fes­te, Fes­ti­vals und ähn­li­che Kul­tur­ver­an­stal­tun­gen sowie Sportfeste.

Pri­va­te Festveranstaltungen 

Ver­an­stal­tun­gen mit vor­nehm­lich gesel­li­gem Cha­rak­ter blei­ben wei­ter­hin unter­sagt. Aus­nah­men gel­ten für Fes­te aus her­aus­ra­gen­dem Anlass wie Jubi­lä­en, Hochzeits‑, Tauf‑, Geburts­tags- oder Abschluss­fei­ern, die unter Auf­la­gen wie­der statt­fin­den kön­nen. Die­se Fest­ver­an­stal­tun­gen sind mit höchs­tens 50 Teil­neh­mern mög­lich, wenn Hygie­ne­re­geln beach­tet wer­den und die Teil­neh­mer im Sin­ne einer Rück­ver­fol­gung erfasst sind. Unter die­sen Vor­aus­set­zun­gen kann etwa bei stan­des­amt­li­chen Trau­un­gen oder dem Zusam­men­kom­men nach einer Beer­di­gung auf das Tra­gen einer Mund-Nasen-Bede­ckung ver­zich­tet wer­den. Die­se Fei­ern kön­nen in abge­trenn­ten Räum­lich­kei­ten auch in gas­tro­no­mi­schen Ein­rich­tun­gen und Hotels wie­der stattfinden.

  1. Han­del, Muse­en und Gas­tro­no­mieErleich­te­run­gen gel­ten ab 15. Juni auch für die flä­chen­mä­ßi­ge Zutritts­be­gren­zung im Han­del. Die­se wird von einer Per­son pro zehn Qua­drat­me­ter auf eine Per­son pro sie­ben Qua­drat­me­ter der Ver­kaufs­flä­che des Laden­ge­schäfts erwei­tert. Dies gilt auch für die Besu­cher­be­gren­zun­gen in Muse­en und Aus­stel­lun­gen sowie in Zoos und Tierparks.

Bars kön­nen nach den für die übri­ge Gas­tro­no­mie gel­ten­den Maß­ga­ben für Hygie­ne- und Infek­ti­ons­schutz­stan­dards ihren Betrieb wie­der auf­neh­men. Clubs und Dis­ko­the­ken blei­ben wei­ter­hin geschlos­sen. Auch Pro­sti­tu­ti­on­stät­ten, Bor­del­len und ähn­li­chen Ein­rich­tun­gen bleibt der Betrieb wei­ter­hin untersagt.

  1. Erho­lungs- und Freizeiteinrichtungen

Das Gril­len ist auf öffent­li­chen Plät­zen oder Anla­gen ab 15. Juni wie­der möglich.

Floh- und Trö­del­märk­te kön­nen unter Auf­la­gen eines beson­de­res Hygie­ne- und Infek­ti­ons­schutz­kon­zepts statt­fin­den. Auch vor­über­ge­hen­de Frei­zeit­parks aus einer Mehr­zahl von Schau­stel­ler­be­trie­ben kön­nen unter Auf­la­gen eines beson­de­res Hygie­ne- und Infek­ti­ons­schutz­kon­zepts und in Abstim­mung mit den zustän­di­gen Behör­den zuge­las­sen werden.

Well­ness­ein­rich­tun­gen und Sau­na­be­trie­be kön­nen ihren Betrieb unter Auf­la­gen der Hygie­ne- und Infek­ti­ons­schutz­stan­dards wie­der auf­neh­men. Das­sel­be gilt für Erleb­nis- und Spaß­bä­der. Die Nut­zungs­be­gren­zung auf Bah­n­en­schwimm­be­cken entfällt.

  1. Sport

Die Aus­übung von nicht-kon­takt­frei­en Sport­ar­ten ist ab Mon­tag auch in geschlos­se­nen Räu­men für Grup­pen bis zu zehn Per­so­nen, Ver­wand­te in gera­der Linie oder Ange­hö­ri­ge von zwei Haus­hal­ten wie­der mög­lich. Im Frei­en kann Kon­takt­sport in Grup­pen bis zu 30 Per­so­nen statt­fin­den. In bei­den Fäl­len muss eine Rück­ver­folg­bar­keit der Teil­neh­mer durch Daten­er­fas­sung sicher­ge­stellt wer­den.
Auch Wett­be­wer­be im Brei­ten- und Frei­zeit­sport sind unter Ein­hal­tung eines Hygie­ne- und Infek­ti­ons­schutz­kon­zepts auch in geschlos­se­nen Räu­men und Hal­len wie­der zulässig.

(Quel­le: Die Landesregierung)

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