Ände­run­gen im KAG lösen Kon­ne­xi­tät aus

Mit der Reform des Kom­mu­nal­ab­ga­ben­ge­set­zes sieht die Lan­des­re­gie­rung eini­ge neue bzw. zusätz­li­che Auf­ga­ben bei den Kom­mu­nen vor. Die­se bedeu­ten für die Kom­mu­nen in NRW einen zusätz­li­chen Mehr­auf­wand und Mindereinnahmen. 

Der par­la­men­ta­ri­schen Bera­tungs- und Gut­ach­ter­dienst hat sich mit der Fra­ge der Kon­ne­xi­täts­re­le­vanz die­ser neu­en Auf­ga­ben beschäf­tigt und kommt zu dem Ergeb­nis, dass die neu auf die Kom­mu­nen über­tra­ge­nen Auf­ga­ben kon­ne­xi­täts­re­le­vant sind.

Das Gut­ach­ten des par­la­men­ta­ri­schen Bera­tungs- und Gut­ach­ter­diens­tes kann hier her­un­ter­ge­la­den werden.