Josef Neu­mann: Der Sozia­le Arbeits­markt kommt nun auch mit Tariflohn.“

Der Sozia­le Arbeits­markt kommt. Das war schon vor­her eine gute Nach­richt für nach wie vor zu vie­le Lang­zeit­ar­beits­lo­se in unse­rem Land. Noch bes­ser aber ist die Nach­richt, dass sich die vor­ge­se­he­nen Lohn­kos­ten­zu­schüs­se nun auch am Tarif­lohn ori­en­tie­ren. Damit ist klar, dass alle tarif­ge­bun­de­nen Arbeit­ge­ber von die­ser Ent­schei­dung pro­fi­tie­ren, weil die Lücke zwi­schen Min­dest­lohn und Tarif­lohn nun­mehr kei­ne Hür­de mehr zur Ein­stel­lung von lang­zeit­ar­beits­lo­sen Men­schen ist. Damit wird es auch kei­nen Wett­be­werbs­nach­teil für tarif­ge­bun­de­ne Arbeit­ge­ber geben. Das konn­te die SPD gegen den Wil­len der Uni­on im par­la­men­ta­ri­schen Ver­fah­ren durchsetzen.
NRW-Arbeits­mi­nis­ter Karl-Josef Lau­mann (CDU) hat­te sich lan­ge gegen eine tarif­li­che Ent­loh­nung im Sozia­len Arbeits­markt gewehrt. Den Sozia­len Arbeits­markt und jetzt auch die För­de­rung nach Tarif­lohn gibt es nur dank der SPD. Für uns ist klar, dass alle Men­schen die Chan­ce bekom­men müs­sen, durch ihre Arbeit für sich selbst sor­gen zu kön­nen. Der Sozia­le Arbeits­markt kommt. Der Sozi­al­staat wird stärker.“