In Nordrhein-Westfalen leben rund vier Millionen Menschen mit ausländischen Wurzeln. Diese Vielfalt ist eine Bereicherung für die Gesellschaft. Doch es gibt tagtäglich neue Herausforderungen zu meistern und zwar für alle in NRW lebenden Menschen: Alle brauchen Wohnungen, Sprachkurse, Ausbildungsplätze und Jobs, um das friedliche Zusammenleben und die soziale Gerechtigkeit weiter zu stärken. „Die Landesregierung hat daher einen kompakten und konkreten 10-Punkte-Integrationplan zur gelingenden Integration von geflüchteten und hier lebenden Menschen erarbeitet“, erklärt Integrationsminister Rainer Schmeltzer. „Natürlich legen wir verstärkt einen Akzent auf die Integration von erst kürzlich zu uns geflüchteten Menschen in diesem Plan, aber die Maßnahmen und Projekte sind für alle Menschen in NRW. Damit setzen wir auch ein klares Zeichen gegen Rechtspopulisten und Parteien am rechten Rand.“
Die Grundlage für das 10-Punkte-Papier hat der Landtag bereits im vergangenen Herbst mit seinem „Integrationsplan NRW“ gelegt. Diese Eckpunkte hat Integrationsminister Schmeltzer in Abstimmung mit allen Ressorts der Landesregierung in konkrete Maßnahmen, Vorhaben und Projekte „gegossen“ und einen maßgeschneiderten 10-Punkte-Integrationsplan daraus erstellt. Minister Schmeltzer sagte dazu: „Damit die Integration der Flüchtlinge gelingen kann, müssen viele Ressorts der Landesregierung zusammenarbeiten. Deshalb ist unser Plan ein Gemeinschaftswerk, in dem unter anderem Ziele und Maßnahmen für Sprachvermittlung, für Bildung und Arbeit, für Wohnen und Kinderbetreuung und vor allem für die Sicherung des Zusammenhalts in unserer Gesellschaft festgelegt sind. Hierbei geht es um echte soziale Teilhabe, um Unterstützung und aktive Mitwirkung der Schutzsuchenden sowie politische Partizipation in der Gesellschaft.“
Eine zentrale konkrete Maßnahme des 10-Punkte-Plans ist die weitere Stärkung der Kommunalen Integrationszentren. So sollen alle Kommunalen Integrationszentren Geld für zwei zusätzliche Fachkräfte für die Integrationsarbeit erhalten. Die Kreise sollen zudem Geld für eine weitere PersonalsteIle zur Verstetigung der Zusammenarbeit mit den kreisangehörigen Kommunen bekommen. Darüber hinaus werden über das Schulministerium zusätzlich 88 LehrersteIlen in den Kl finanziert. Die Zentren sind auch Teil eines landesweiten Beratungs- und Unterstützungspools für eine interkulturelle Schul- und Unterrichtsentwicklung.
Der 10-Punkteplan stellt eine Weiterentwicklung der leistungsstarken integrationspolitischen Infrastruktur in NRW dar. Diese beruht auf einem breiten Konsens der im Landtag mitwirkenden Fraktionen und ist ein Alleinstellungsmerkmal des größten deutschen Bundeslandes. Der Plan setzt genau diese planvolle und systematische Integration fort. Schon vor fünf Jahren hatte NRW mit dem Teilhabe und Integrationsgesetz die Integrationspolitik verbindlich gemacht und als staatliche Aufgabe institutionell abgesichert. Getreu dem Prinzip: Integrationsbereitschaft einfordern, aber durch entsprechende Angebote den Prozess der Integration zugleich fördern. Seit 2001 gibt es in diesem Politikbereich einen parteiübergreifenden Konsens.
Rainer Schmeltzer sagte: „Zu NRW gehören kulturelle und religiöse Vielfalt: Hier werden aus Zuwanderern deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, verschiedene Kulturen und Religionen leben miteinander und gemeinsam gestalten sie die Zukunft unseres Landes.“
