Minis­ter Schmeltzer: Das Land unter­stützt mit der Wohn­sitz­auf­la­ge die Inte­gra­ti­ons­ar­beit der Städ­te und Gemein­den in NRW

In Nord­rhein-West­fa­len tritt die lan­des­in­ter­ne Wohn­sitz­auf­la­ge wie geplant am 1. Dezem­ber 2016 in Kraft. Sie ver­pflich­tet Geflüch­te­te, für maxi­mal drei Jah­re in der Kom­mu­ne zu woh­nen, in die sie als aner­kann­te Schutz­be­rech­tig­te nach dem NRW-Inte­gra­ti­ons­schlüs­sel zuge­wie­sen wur­den. Mit der Rege­lung för­dern wir den Inte­gra­ti­ons­pro­zess vor Ort“, sag­te Inte­gra­ti­ons­mi­nis­ter Rai­ner Schmeltzer in Düs­sel­dorf. Die Wohn­sitz­auf­la­ge macht Inte­gra­ti­on plan­bar für die Kom­mu­nen und für das Land. Sie wirkt inte­gra­ti­ons­hem­men­den Kon­zen­tra­tio­nen in bestimm­ten Städ­ten ent­ge­gen und gibt den Kom­mu­nen, Schu­len und Kin­der­ta­ges­ein­rich­tun­gen Pla­nungs­si­cher­heit für ihre Inte­gra­ti­ons­an­ge­bo­te. Wir unter­stüt­zen mit der Wohn­sitz­auf­la­ge die Inte­gra­ti­ons­ar­beit der Städ­te und Gemein­den in NRW.“
Die Rege­lung fin­det kei­ne Anwen­dung bei Per­so­nen, die einer sozi­al­ver­si­che­rungs­pflich­ti­gen Beschäf­ti­gung nach­ge­hen oder eine Aus­bil­dung oder ein Stu­di­um auf­ge­nom­men haben. Damit wird sicher­ge­stellt, dass schon begon­ne­ne Inte­gra­ti­ons­pro­zes­se nicht unnö­tig unter­bro­chen werden. 
Die Wohn­sitz­zu­wei­sung ist ein wich­ti­ges Instru­ment zur Steue­rung von Inte­gra­ti­on. Nord­rhein-West­fa­len wen­det des­halb einen neu geschaf­fe­nen Inte­gra­ti­ons­schlüs­sel an, der neben der Bevöl­ke­rungs­zahl und Flä­che, unter ande­rem auch den regio­na­len Arbeits- und Woh­nungs­markt berücksichtigt. 
Minis­ter Schmeltzer: Stadt­ge­sell­schaf­ten sind mit ihrer sprach­li­chen und kul­tu­rel­len Viel­falt für Geflüch­te­te attrak­tiv. Trotz­dem kön­nen wir nicht die Augen davor ver­schlie­ßen, dass wir ohne steu­ern­de Instru­men­te gro­ße Ungleich­ge­wich­te inner­halb Nord­rhein-West­fa­lens erzeu­gen. In eini­gen Kom­mu­nen sind die Inte­gra­ti­ons­an­ge­bo­te über­las­tet, in ande­ren Regio­nen des Lan­des sind sie bei wei­tem nicht aus­ge­schöpft. Dar­um nut­zen wir die Mög­lich­kei­ten, die uns das Inte­gra­ti­ons­ge­setz des Bun­des bietet.“ 
Der Arbeits- und Inte­gra­ti­ons­mi­nis­ter wies dar­auf hin, dass Inte­gra­ti­on auf dem Land nicht schlech­ter gelingt als in der Stadt. Der länd­li­che Raum habe Aus­bil­dungs- und Arbeits­plät­ze in vie­len klei­nen und mit­tel­stän­di­schen Unter­neh­men zu bie­ten. Gera­de für die Inte­gra­ti­on der Geflüch­te­ten sei der Zugang zu Arbeit und Beschäf­ti­gung ent­schei­dend, so Schmeltzer. Und das klappt in Süd- oder Ost­west­fa­len viel­leicht sogar bes­ser als im Ruhrgebiet.“ 
Für die Zuwei­sung wird die Bezirks­re­gie­rung Arns­berg lan­des­weit zustän­dig sein. Sie hat sich bereits bei der Zuwei­sung von Asyl­su­chen­den nach dem Flücht­lings­auf­nah­me­ge­setz bewährt und wird zukünf­tig auch die Zuwei­sung von aner­kann­ten Schutz­be­rech­tig­ten über­neh­men. Damit kann auf die Erfah­rung und die schon bestehen­den Ver­wal­tungs­struk­tu­ren bei der Bezirks­re­gie­rung Arns­berg zurück­ge­grif­fen wer­den. Die Aus­län­der­be­hör­den vor Ort wer­den auf die­se Wei­se entlastet.