NRW ver­bes­sert sein Rück­kehr­ma­nage­ment weiter

Wei­te­re 2.652 Aus­rei­sen ohne För­de­rung kom­men hin­zu. Bis zum 31. Juli wur­den nach Anga­ben der Bun­des­po­li­zei zudem 2.957 Per­so­nen abge­scho­ben. Wir haben die meis­ten frei­wil­li­gen Aus­rei­sen und Abschie­bun­gen bun­des­weit. Und wir arbei­ten gemein­sam mit allen Akteu­ren dar­an, die Pro­zes­se wei­ter zu opti­mie­ren“, sag­te Innen­mi­nis­ter Ralf Jäger.
Dar­an arbei­tet ab sofort die Steue­rungs­grup­pe Inte­grier­tes Rück­kehr­ma­nage­ment NRW“ ganz gezielt. Die Grün­dung einer sol­chen Grup­pe hat­te der soge­nann­te Schiek-Bericht im Früh­jahr emp­foh­len. Neben Ver­tre­tern des Innen­mi­nis­te­ri­ums und der die Kom­mu­nen unter­stüt­zen­den Zen­tra­len Aus­län­der­be­hör­den in Bie­le­feld, Dort­mund und Köln sowie der Zen­tra­len Rück­kehr­ko­or­di­na­ti­on NRW sol­len künf­tig auch Fach­leu­te aus den Kom­mu­nen mit­wir­ken. So wird das Inte­grier­te Rück­kehr­ma­nage­ment immer an die aktu­el­len Ent­wick­lun­gen ange­passt. Die Men­schen in NRW erwar­ten zu Recht, dass alle ohne Blei­be­per­spek­ti­ve in ihre Hei­mat zurück­keh­ren. Aber wir dür­fen dabei die Huma­ni­tät nicht aus dem Blick ver­lie­ren“, sag­te Minis­ter Jäger.
In den ver­gan­ge­nen Mona­ten wur­den bereits wei­te­re kon­kre­te Maß­nah­men des Inte­grier­ten Rück­kehr­ma­nage­ments NRW” umgesetzt:
• Bereits 3.478 Per­so­nen ohne Blei­be­per­spek­ti­ve sind seit Früh­jahr 2015 direkt aus den Lan­des­auf­nah­me­ein­rich­tun­gen aus­ge­reist. Die meis­ten davon frei­wil­lig. Das wol­len wir wei­ter aus­bau­en. Wir set­zen wei­ter kon­se­quent auf die frei­wil­li­ge Aus­rei­se. Das ist für alle Betei­lig­ten der bes­te Weg“, erklär­te der Innenminister.
• In die West­bal­kan-Staa­ten sowie nach Geor­gi­en und Arme­ni­en funk­tio­niert die Rück­kehr aus NRW der­zeit rei­bungs­los. Das Land wird die Kom­mu­nen hier des­we­gen noch geziel­ter bei der Rück­kehr unterstützen.
• Von den rund 59.000 Aus­rei­se­pflich­ti­gen in den Kom­mu­nen sind 47.000 gedul­det. In die­sen Dul­dungs­fäl­len müs­sen die kom­mu­na­len Aus­län­der­be­hör­den noch­mal genau hin­schau­en: Sind die gel­tend gemach­ten Abschie­be­hin­der­nis­se auch plau­si­bel?“, sag­te der Minis­ter. Bis zum 29. August führ­ten sol­che erneu­ten Über­prü­fun­gen schon zu 311 Abschie­bun­gen und 784 frei­wil­li­gen Aus­rei­sen in die sechs siche­ren Her­kunfts­län­der des West­bal­kans. 205 Per­so­nen erhiel­ten einen Auf­ent­halts­ti­tel. Das zeigt, dass es hier Hand­lungs­be­darf gibt“, so Jäger weiter.
• Auch bei der struk­tu­rel­len Orga­ni­sa­ti­on gibt es Ver­bes­se­run­gen. So unter­stützt seit dem 1. Juni 2016 die neue Zen­tra­le Rück­kehr­ko­or­di­na­ti­on NRW die kom­mu­na­len Ausländerbehörden.