Land zahlt 2017 erneut Rekord­sum­me von rund 10,5 Mil­li­ar­den Euro an die Kom­mu­nen in NRW

Im Ver­gleich zum Vor­jahr stei­gen die Gesamt­zu­wei­sun­gen des Lan­des im kom­men­den Jahr vor­aus­sicht­lich um 177 Mil­lio­nen Euro auf ins­ge­samt rund 10,5 Mil­li­ar­den Euro; wie­der eine Rekord­sum­me. Die rot-grü­ne Koali­ti­on hält an dem seit ihrer Regie­rungs­über­nah­me 2010 ein­ge­schla­ge­nen Kurs fest, der bereits jetzt zu einer deut­li­chen Ent­las­tung der Kom­mu­nen geführt hat. Mit den Zuwei­sun­gen wird die finan­zi­el­le Lage der kom­mu­na­len Haus­hal­te wei­ter sta­bi­li­siert. Wir wis­sen, dass die Situa­ti­on in den Städ­ten und Gemein­den ein ent­schei­den­der Fak­tor für eine erfolg­rei­che Lan­des­po­li­tik ist. Damit hal­ten wir unser Ver­spre­chen, dass wir die Kom­mu­nen nach­hal­tig stär­ken und für die Zukunft hand­lungs­fä­hig machen.”
Die Berech­nung ist in Zusam­men­ar­beit mit den drei kom­mu­na­len Spit­zen­ver­bän­den des Lan­des Nord­rhein-West­fa­len (Städ­te­tag, Land­kreis­tag, Städ­te- und Gemein­de­bund) erar­bei­tet wor­den. Sie weist kon­kre­te Zah­len für die ein­zel­nen Kom­mu­nen auf. Die Berech­nun­gen sol­len den Städ­ten und Gemein­den eine früh­zei­ti­ge Ori­en­tie­rung für ihre Haus­halts­pla­nun­gen ermög­li­chen. Die Zah­len basie­ren auf den der­zei­ti­gen Ein­nah­me­er­war­tun­gen des Lan­des nach der Mai-Steu­er­schät­zung für 2016.