Kom­mu­nen kön­nen Haus­halts­pla­nung für 2017 starten

Das Kom­mu­nal­mi­nis­te­ri­um hat die Arbeits­kreis-Rech­nung zum Finanz­aus­gleich 2017 in NRW bekannt gege­ben. Vor­aus­sicht­lich wer­den Städ­te, Gemein­den, Krei­se und Land­schafts­ver­bän­de im Jahr 2017 ins­ge­samt Zuwei­sun­gen in Höhe von 10,557 Mil­li­ar­den Euro erhal­ten. Das sind rund 177 Mil­lio­nen Euro (1,71 Pro­zent) mehr als im Vor­jahr. Die vor­läu­fi­ge Zahl basiert auf den Ein­nah­me­er­war­tun­gen des Lan­des nach der Mai-Steu­er­schät­zung für 2016. Hier­bei sind Vor­weg­ab­zü­ge z. B. für die Betei­li­gung der Kom­mu­nen an der Finan­zie­rung der Kon­so­li­die­rungs­hil­fen nach dem Stär­kungs­pakt berücksichtigt. 
Die Arbeits­kreis-Rech­nung GFG“ ist das Ergeb­nis einer Koope­ra­ti­on zwi­schen dem Kom­mu­nal­mi­nis­te­ri­um und dem Finanz­mi­nis­te­ri­um mit den kom­mu­na­len Spit­zen­ver­bän­den (Städ­te­tag, Land­kreis­tag, Städ­te- und Gemein­de­bund) in NRW. Damit soll den nord­rhein-west­fä­li­schen Kom­mu­nen eine früh­zei­ti­ge Ori­en­tie­rung über das nächs­te Gemein­de­fi­nan­zie­rungs­ge­setz gege­ben wer­den, um so zei­tig den Haus­halt pla­nen zu können.
Die Arbeits­kreis-Rech­nung GFG“ kann unter www​.mik​.nrw​.de abge­ru­fen wer­den. Dort ist auch eine ers­te Über­sicht zur vor­aus­sicht­li­chen Zah­lung der Soli­da­ri­täts­um­la­ge im Jahr 2017 verfügbar. 
Erläu­te­rungs­bei­spiel zur Arbeits­kreis-Rech­nung GFG 2017:
Die Gemeinde/​die Stadt/​der Kreis ……… erhält im Jahr 2017 vor­aus­sicht­lich Zuwei­sun­gen in Höhe von ins­ge­samt .….….….….….….…Euro1 . Das sind .….….….….….….……Euro2 (.….. Prozent)3 mehr/​weniger als im Vor­jahr. An Schlüs­sel­zu­wei­sun­gen ist im Jahr 2017 ein Betrag in Höhe von .….….….….……Euro4 vor­ge­se­hen. Die Steuerkraft/​Umlagekraft der Stadt/​Gemeinde/​des Krei­ses .….….….….….. stieg/​sank um .….….….….….….….Euro5 (.….….…Prozent)6 auf .….….….….….…Euro7.