Minister Schmeltzer: „Ich halte das für einen sinnvollen, einen notwendigen Schritt zur zukunftsfesten Gestaltung des Einwanderungslandes NRW. Ich sehe darin die Chance, den Integrationskonsens des Parlaments, wie schon 2001, in die Zukunft zu tragen.“ Die Zuwanderung von Asylsuchenden, ihre Unterbringung und Versorgung sowie die Integration derjenigen, die eine Bleibeperspektive haben, seien „Herausforderungen historischen Ausmaßes“, so der Minister weiter. Mehr als 230.000 Menschen, die im letzten Jahr um Asyl nachgesucht hätten, seien in NRW geblieben. „Mehr Migration als 2015 war in unserer an Migration reichen Landesgeschichte nie.“
Die Landesregierung hat für 2016 insgesamt rund 4 Milliarden Euro für Unterbringung und Integration der Flüchtlinge veranschlagt. „Kein Land tut mehr, die nordrhein-westfälische Integrations-Infrastruktur ist bundesweit einmalig“, sagte Integrationsminister Rainer Schmeltzer im Landtag.
Im Mittelpunkt des Integrationsplans stehen zwei gesellschaftliche Ziele: die Integration der Asylberechtigten und der Asylsuchenden mit Bleibeperspektive sowie die Sicherung des sozialen Friedens und gesellschaftlichen Zusammenhalts in NRW. „Kein einheimischer Bürger und keine einheimische Bürgerin wird durch die Hilfen für Asylsuchende schlechter gestellt“, betonte Minister Schmeltzer.
Alle Ministerien werden an dem Integrationsplan für NRW beteiligt. Schon jetzt gibt es vielfältige Maßnahmen mehrerer Häuser, um Flüchtlingen die Integration zu erleichtern. Das Arbeits- und Integrationsministerium hat beispielsweise Basissprachkurse zur Arbeitsmarktintegration der Flüchtlinge ins Leben gerufen und das 13,4 Millionen Euro schwere Programm „KOMM-AN“ für mehr Integration und mehr Teilhabe aufgelegt, in dem die Unterstützung des Ehrenamtes vor Ort eine große Rolle spielt. Gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium ist das Integrationsministerium zudem im ständigen Dialog mit der nordrhein-westfälischen Wirtschaft, um die Potenziale der Flüchtlinge zur Behebung des Fachkräftemangels und zur Stärkung der wirtschaftlichen Dynamik zu nutzen.
Das Schulministerium hat in diesem und im vergangenen Jahr mehr als 5.700 zusätzliche Stellen an Schulen geschaffen, das Bauministerium hat ein mit 72 Millionen Euro ausgestattetes Sonderprogramm „Hilfen im Städtebau zur Integration von Flüchtlingen“ aufgelegt und das Gesundheitsministerium hat die medizinische Erstuntersuchung und Versorgung von Flüchtlingen und Asylbewerbern verpflichtend geregelt.
Auf Bundesebene macht sich NRW dafür stark, die Qualität und die Quantität der Integrationskurse zu verbessern und die Orientierungskurse zu den Grundlagen des Zusammenlebens in Deutschland von 60 auf 100 Stunden aufzustocken. Minister Schmeltzer kündigte außerdem an, dass er sich auf der Integrationsministerkonferenz Mitte des Monats dafür einsetzen wird, dass der Bund ausreichend Plätze in Integrations- und Orientierungskursen zur Verfügung stellt.
