Land unter­stützt Kom­mu­nen beim Breit­band­aus­bau – auch finanz­schwa­che Kom­mu­nen erhal­ten Geld dafür”

Die rot-grü­ne Lan­des­re­gie­rung ermög­licht mit dem im Okto­ber 2015 auf­ge­leg­ten För­der­pa­ket für den Breit­band­aus­bau die opti­ma­le Nut­zung ver­schie­de­ner För­der­pro­gram­me von EU, Land und Bund. Ers­te Anträ­ge aus den Kom­mu­nen lie­gen vor, wie der Bericht zeigt. Lei­der wer­den über das vom Bund gestar­te­te För­der­pro­gramm nur 50 Pro­zent der Inves­ti­ti­ons­kos­ten – in weni­gen Aus­nah­men etwas mehr – abge­deckt. Daher ermög­licht das Land die Kofi­nan­zie­rung für die Städ­te und Gemein­den so, dass bis zu 100 Pro­zent der Pro­jekt­kos­ten über­nom­men wer­den. Somit ist auch der zehn­pro­zen­ti­ge Eigen­an­teil in beson­ders finanz­schwa­chen Kom­mu­nen abgedeckt.

Außer­dem finan­ziert das Land unter ande­rem drei Jah­re lang die Kos­ten für einen Breit­band­ko­or­di­na­tor für jeden Kreis und jede kreis­freie Städ­te. So kann vor Ort eine gut abge­stimm­te Aus­bau­stra­te­gie vor­an­ge­bracht werden.

Das Pro­gramm des Bun­des sieht meh­re­re För­der­auf­ru­fe vor. Dafür kön­nen die Städ­te und Gemein­den immer wie­der Anträ­ge in den kom­men­den Mona­ten stel­len. Alle Kom­mu­nen soll­ten nun also rasch ihre Anträ­ge für die Bun­des­för­de­rung vor­le­gen. Das Land unter­stützt sie dabei mit eige­nen För­der­mit­teln, den genann­ten Breit­band­ko­or­di­na­to­ren und mit Bera­tun­gen durch die Agen­tur Breit​band​.NRW.”