Flüchtlingspolitik – Herausforderungen und Lösungsansätze für Kommunen

Dienstag, den 15.09.2015, um 10.30 Uhr
im Reichstagsgebäude Berlin

Begrüßung 
10.30 Uhr – Thomas Oppermann, MdB, Vorsitzender der 
SPD-Bundestagsfraktion

10.40 Uhr – Anforderungen an eine moderne Flüchtlingspolitik 
Sigmar Gabriel, MdB Bundeswirtschaftsminister

11.00 Uhr – Impulse aus der Praxis
Frank Baranowski
Oberbürgermeister, Stadt Gelsenkirchen
Anita Schneider
Landrätin, Kreis Gießen
Birgit Zoerner
Sozialdezernentin, Stadt Dortmund

11.45 Uhr – Diskussion

Moderation
Bernhard Daldrup, MdB Kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

12.30 Uhr – Get-Together mit Mittagsimbiss
Seit mehr als einem Jahr fordert die SPD konkrete politische Reaktionen auf die massenhafte Flucht vor Bürger-krieg, politischer Verfolgung und Armut. Erste Schritte sind beschlossen, aber von der aktuellen Entwicklung überholt. Grundlegende Entscheidungen sind notwendig, ohne weitere Zeit verstreichen zu lassen.

Noch bevor der nächste Flüchtlingsgipfel auf Bundesebe-ne über die Konsequenzen der aktuellen Entwicklung entscheidet, wollen wir die Lage der Kommunen und ihre Kernforderungen diskutieren. Nur wenn die Kommunen in die Lage versetzt werden, die Menschen, die aus unter-schiedlichen Gründen nach Deutschland kommen, aufzunehmen, können soziale Konflikte verhindert und zivilge-sellschaftliche Unterstützung gesichert werden.

Es geht sowohl um die aktuellen Entscheidungen, die angesichts der wachsenden Zahl von Flüchtlingen zu treffen sind, als auch um konzeptionelle Antworten auf die Einwanderungszahlen der kommenden Jahre.
Wir laden Sie ein, über die notwendigen Schritte mit uns zu diskutieren.