Vor­läu­fi­ge Arbeits­kreis-Rech­nung zum Finanz­aus­gleich 2016 veröffentlicht

Das Kom­mu­nal­mi­nis­te­ri­um hat heu­te ers­te Zah­len bekannt gegeben.
Vor­aus­sicht­lich wer­den Städ­te, Gemein­den, Krei­se und Land­schafts­ver­bän­de im kom­men­den Jahr ins­ge­samt Zuwei­sun­gen in Höhe von 9,982 Mil­li­ar­den Euro und damit rund 313 Mil­lio­nen Euro (3,24 Pro­zent) mehr erhal­ten als im Vor­jahr. Die­se Zahl basiert auf den Ein­nah­me­er­war­tun­gen des Lan­des nach der Mai-Steu­er­schät­zung für 2015 und ist somit noch vorläufig. 
Ab die­sem Jahr wird die soge­nann­te 1. Modell­rech­nung zum Gemein­de­fi­nan­zie­rungs­ge­setz (GFG)“ sowie die vor­läu­fi­ge Rech­nung der kom­mu­na­len Spit­zen­ver­bän­de zum kom­mu­na­len Finanz­aus­gleich durch eine Arbeits­kreis-Rech­nung GFG“ ersetzt. Sie ist das Ergeb­nis einer Koope­ra­ti­on zwi­schen dem Kom­mu­nal­mi­nis­te­ri­um und dem Finanz­mi­nis­te­ri­um mit den Kom­mu­na­len Spit­zen­ver­bän­den (Städ­te­tag, Land­kreis­tag, Städ­te- und Gemein­de­bund) des Lan­des Nord­rhein-West­fa­len. Ziel der Ände­rung des Ver­fah­rens ist es, den nord­rhein-west­fä­li­schen Kom­mu­nen eine früh­zei­ti­ge Ori­en­tie­rung über das nächs­te Gemein­de­fi­nan­zie­rungs­ge­setz zu geben. Damit kön­nen die Kom­mu­nen zei­ti­ger ihren Haus­halt pla­nen und gleich­zei­tig wird die dop­pel­te Arbeit vermieden.
Die Arbeits­kreis-Rech­nung GFG“ kann unter www​.mik​.nrw​.de abge­ru­fen wer­den. Dort ist auch eine ers­te Über­sicht zur vor­aus­sicht­li­chen Zah­lung der Soli­da­ri­täts­um­la­ge im Jahr 2016 verfügbar.
Erläu­te­rungs­bei­spiel zur Arbeits­kreis-Rech­nung Gemein­de­fi­nan­zie­rungs­ge­setz 2016. Bit­te beach­ten Sie die Hin­wei­se in den Fußnoten:
Die Gemeinde/​die Stadt/​der Kreis ……… erhält im Jahr 2016 vor­aus­sicht­lich Zuwei­sun­gen in Höhe von ins­ge­samt .….….….….….….…Euro[1]. Das sind .….….….….….….……Euro[2] (.….. Prozent)[3] mehr/​weniger als im Vor­jahr. An Schlüs­sel­zu­wei­sun­gen ist im Jahr 2016 ein Betrag in Höhe von .….….….….……Euro[4] vor­ge­se­hen. Die Steuerkraft/​Umlagekraft der Stadt/​Gemeinde/​des Krei­ses .….….….….….. stieg/​sank um .….….….….….….….Euro[5] (.….….…Prozent)[6] auf .….….….….….…Euro[7].
[1] ein­set­zen Betrag aus Anla­ge 1 (Spal­te 8), und Anla­ge 4 (Spal­te 6)
[1] ein­set­zen Betrag aus Anla­ge 2 und 5 (Spal­te 5)
[1] ein­set­zen Pro­zent­zahl aus Anla­ge 2 und 5 (Spal­te 6)
[1] ein­set­zen Betrag aus Anla­ge 1 und 4 (Spal­te 3)
[1] ein­set­zen Betrag aus Anla­ge 2 und 5 (Spal­te 9)
[1] ein­set­zen Pro­zent­zahl aus Anla­ge 2 und 5 (Spal­te 10)
[1] ein­set­zen Betrag aus Anla­ge 2 und 5 (Spal­te 8)
Wei­te­re Infor­ma­tio­nen zum kom­mu­na­len Finanz­aus­gleich fin­den Sie im Inter­net unter: http://​www​.mik​.nrw​.de/​t​h​e​m​e​n​-​a​u​f​g​a​b​e​n​/​k​o​m​m​u​n​a​l​e​s​/​k​o​m​m​u​n​a​l​e​-​f​i​n​a​n​z​e​n​/​k​o​m​m​u​n​a​l​e​r​-​f​i​n​a​n​z​a​u​s​g​l​e​i​c​h​/​g​f​g​-​2016​.​h​tml

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen sowie die Zah­len der Gemein­den haben wir im inter­nen Bereich im The­men­por­tal / Finan­zen bereit­ge­stellt. Dort befin­det sich auch eine XY-Meldung.