Wir sind die Kommunalen
WIR SIND DIE
KOMMUNALEN
DIE SGK NRW
MEHR ERFAHREN
INTRANET
EINLOGGEN
21. LDV & SGK-Kommunalkongress am 4. Mai 2024
MEHR ERFAHREN
DIE SGK NRW
MEHR ERFAHREN
INTRANET
EINLOGGEN
21. LDV & SGK-KOMMUNALKONGRESS AM 4. MAI 2024
MEHR ERFAHREN
AKTUELLE MELDUNGEN
Mietpreisbremse wird in 22 Städten eingeführt
Das Kabinett hat beschlossen, dass die Mietpreisbremse für Neuvermietungen in 22 nordrhein-westfälischen Städten gelten soll. Nach der ab dem 1. Juli geltenden Verordnung darf in den betroffenen Städten bei der Wiedervermietung von Bestandswohnungen die zulässige Miete höchstens auf das Niveau der ortsüblichen Vergleichsmiete zuzüglich zehn Prozent angehoben werden.
Leitfaden zum Wohnungsaufsichtsgesetz veröffentlicht
Mit dem seit gut einem Jahr geltenden Wohnungsaufsichtsgesetz hat das Land NRW den Kommunen ein wirksames Instrument an die Hand gegeben, um gegen verwahrloste Wohnungen vorzugehen.
Hübner: NRW-Kommunen erhalten auch 2016 eine Rekordsumme vom Land
Die Landesregierung hat die Eckpunkte für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2016 vorgelegt. Danach erhalten Städte, Kreise und Landschaftsverbände im kommenden Jahr erneut höhere finanzielle Zuwendungen vom Land. Im Vergleich zum Vorjahr steigen die Leistungen des Landes voraussichtlich um 313 Millionen Euro auf insgesamt 9,98 Milliarden Euro. Dazu sagt Michael Hübner, der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
AKTUELLE MELDUNGEN
Mietpreisbremse wird in 22 Städten eingeführt
Das Kabinett hat beschlossen, dass die Mietpreisbremse für Neuvermietungen in 22 nordrhein-westfälischen Städten gelten soll. Nach der ab dem 1. Juli geltenden Verordnung darf in den betroffenen Städten bei der Wiedervermietung von Bestandswohnungen die zulässige Miete höchstens auf das Niveau der ortsüblichen Vergleichsmiete zuzüglich zehn Prozent angehoben werden.
Leitfaden zum Wohnungsaufsichtsgesetz veröffentlicht
Mit dem seit gut einem Jahr geltenden Wohnungsaufsichtsgesetz hat das Land NRW den Kommunen ein wirksames Instrument an die Hand gegeben, um gegen verwahrloste Wohnungen vorzugehen.
Hübner: NRW-Kommunen erhalten auch 2016 eine Rekordsumme vom Land
Die Landesregierung hat die Eckpunkte für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2016 vorgelegt. Danach erhalten Städte, Kreise und Landschaftsverbände im kommenden Jahr erneut höhere finanzielle Zuwendungen vom Land. Im Vergleich zum Vorjahr steigen die Leistungen des Landes voraussichtlich um 313 Millionen Euro auf insgesamt 9,98 Milliarden Euro. Dazu sagt Michael Hübner, der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
Wir gestalten
sozialdemokratische
Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen
Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen ist der Zusammenschluss der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in der SPD. Die SGK hat das Ziel, sozialdemokratische Grundsätze in der Kommunalpolitik zu verwirklichen.
Die SGK NRW wurde im Jahr 1972 in Düsseldorf gegründet und hat zur Zeit rund 10.000 Mitglieder. Dazu zählen Mitglieder aus 580 Fraktionen der Räte, Kreistage, Bezirksvertretungen, der Landschaftsversammlungen sowie der Regionalräte. Neben den sozialdemokratischen (Ober-)Bürgermeisterinnen und (Ober-)Bürgermeistern sowie Landräten gehören zahlreiche weitere Personen, die in der öffentlichen Verwaltung ein Amt oder in der SPD eine Funktion mit kommunalpolitischem Bezug haben, der SGK NRW an.