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Scheelen: 360 Grad Wende von Integrationsminister Stamp bei der Wohnsitzauflage
Noch am 30.08. ließ sich der FDP-Minister auf der Internetseite des WDR damit zitieren, er wolle die Wohnsitzauflage abschaffen, da diese nicht funktioniere. Die Wohnsitzauflage war erst im Dezember 2016 in Kraft getreten und sollte einerseits für eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge auf die Kommunen sorgen. Andererseits sollte auf diese Weise verhindert werden, dass Ghettos in den Kommunen entstehen.
„Zusammenhalt schafft Heimat“
Die Pressesprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Lena Daldrup teilt mit: Die SPD-Fraktionsvorsitzenden aus Bund und Ländern haben in Leipzig ein Positionspapier für gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland und mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt beschlossen....
Frank Baranowski: Ein Neuanfang ist kein Kurzstreckenlauf!
Die Ergebnisse der Bundestagswahl 2017 bergen aus Sicht der SPD-Kommunalen eine ganze Menge Diskussionsstoff. „Was für die Bundesebene gilt, zeigt sich auch in Nordrhein-Westfalen: Im politischen Koordinatensystem hat sich etwas gewaltig verschoben“, bewertete Frank Baranowski, Vorsitzender der SGK im Bund und in NRW, die Ergebnisse der Wahl. „Ein nennenswerter Teil der Bevölkerung fühlt sich offenbar nicht mitgenommen, abgekoppelt und hat Angst, dass die eigene Lebenswirklichkeit, die Welt vor der eigenen Haustür entgleitet. Das muss uns nicht nur nachdenklich stimmen sondern ist ernst zu nehmen. Diese Sorge wird gleichermaßen geschürt wie missbraucht von einer rechtspopulistischen Partei, deren Markenkern die Spaltung der Gesellschaft ist. Das macht mich wütend und darf keinem sozialdemokratischen Politiker egal sein“, so Baranowski weiter.
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Frank Baranowski: Ein Neuanfang ist kein Kurzstreckenlauf!
Die Ergebnisse der Bundestagswahl 2017 bergen aus Sicht der SPD-Kommunalen eine ganze Menge Diskussionsstoff. „Was für die Bundesebene gilt, zeigt sich auch in Nordrhein-Westfalen: Im politischen Koordinatensystem hat sich etwas gewaltig verschoben“, bewertete Frank Baranowski, Vorsitzender der SGK im Bund und in NRW, die Ergebnisse der Wahl. „Ein nennenswerter Teil der Bevölkerung fühlt sich offenbar nicht mitgenommen, abgekoppelt und hat Angst, dass die eigene Lebenswirklichkeit, die Welt vor der eigenen Haustür entgleitet. Das muss uns nicht nur nachdenklich stimmen sondern ist ernst zu nehmen. Diese Sorge wird gleichermaßen geschürt wie missbraucht von einer rechtspopulistischen Partei, deren Markenkern die Spaltung der Gesellschaft ist. Das macht mich wütend und darf keinem sozialdemokratischen Politiker egal sein“, so Baranowski weiter.
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