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Das diesjährige zdi-Forum widmet sich den Trends und Perspektiven in der MINTFörderung (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik). Diskutiert werden soll “Über Akademisierung”. Die ausgehende Botschaft lautet: NRW und Deutschland brauchen wissenschaftlich ausgebildete und arbeitende
Menschen, um mit dem hohen Niveau des internationalen Wettbewerbs mithalten zu können.

Der nordrhein-westfälische Landtag hat am 28.01.2015 das Gesetz zur Änderung des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit für das Land NRW (Drs. 16/6090, Anlage 1) verabschiedet. Mit dem Änderungsgesetz werden weitestgehend die Überlegungen der kommunalen Spitzenverbände aufgenommen, die im Anschluss an die Evaluierung des Gesetzes über die Kommunale Gemeinschaftsarbeit 2011 in weiteren Verhandlungen mit dem Ministerium für Inneres und Kommunales entwickelt wurden.

Der innerstädtische Lebensraum ist vielerorts durch Luftverschmutzung und Lärmbelastung beeinträchtigt. Das urbane Grün gewinnt deshalb unter ökonomischen, gesundheitlichen und sozialen Aspekten immer mehr an Bedeutung. Es gehört somit zu den Aufgaben der Stadtentwicklung, die grüne Infrastruktur zu stärken und dadurch einen wichtigen Beitrag für lebenswerte Städte und die Quartiersentwicklung zu leisten.

Heute hat NRW-Kommunalminister Jäger in einer Presekonferenz den Evaluationsbericht zur ersten Stufe des Stärkungspaktes Stadtfinanzen vorgestellt. Besonders belastete Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben lt. diesem Bericht wieder eine Perspektive und sind auf Kurs, um wieder handlungsfähig zu werden. Zu diesem Ergebnis kommt die Untersuchung des Ministeriums für Inneres und Kommunales und der kommunalen Spitzenverbände, die jetzt dem Landtag zugeleitet wurde.

Das regelmäßige Gespräch der Oberbürgermeister/innen, Bürgermeister/innen und Landräte mit der Landesregierung und der SPD-Landtagsfraktion dient dem allgemeinen Meinungsaustausch zu aktuellen landes- und kommunalpolitischen Themen.

Am 28. August 2014 haben Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in Dortmund im Rahmen des SGK-Forums über den Umgang mit rechtsextremen Parteien in Räten und Kreistagen diskutiert.

Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die beabsichtigten Maßnahmen der Bundesregierung zur Unterstützung der vom Zuzug besonders betroffenen Kommunen.

Bezirksregierungen versenden Bescheide für Solidaritätsumlage 2014. Mit dem Stärkungspakt bekommen 61 finanzschwache Kommunen in Nordrhein-Westfalen eine Perspektive. Den größten Teil des Stärkungs-pakts zahlt das Land mit rund vier von insgesamt 5,76 Milliarden Euro.

Gemeinsame Pressemitteilung von Finanzministerium NRW, Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, Städtetag NRW, Landkreistag NRW und Städte- und Gemeindebund NRW

Am 13.05.2013 findet in Düsseldorf das Seminar „Klimaschutzplan vor Ort“ statt. Beginn 18:00 Uhr. Referenten sind Norbert Meesters, MdL, Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Oliver Wagner vom Wuppertalinstitut.