Das unten angefügte Dokument stellt den aktuellen Stand der Umsetzung bei der Anwendung des § 46 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (resp. § 31 Kreisordnung) dar.
KATEGORIE:
Wettbewerb 10. Deutscher Nachhaltigkeitspreis gestartet
Alle relevanten Akteure in nachhaltigem Handeln aus Wirtschaft, Kommunen und Forschung sind wieder aufgerufen, sich für den 10. Deutschen Nachhaltigkeitspreis zu bewerben.
Die lebendigste Städtepartnerschaft -Stiftungspreis 2017
Die Stiftung „Lebendige Stadt“ ruft alle Städte und Kommunen auf, sich für den Stiftungspreis 2017 zu bewerben.
Neuerscheinung 2017 – Das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF)
SGK-Schriftenreihe Band 37 von Karl Heinz Blasweiler bietet einen fundierten Überblick, der zunächst ausreichen sollte, das NKF in der kommunalen Praxis nutzen und für die Umsetzung politischer Ziele einsetzen zu können. Das Buch stellt die Praxisorientierung bewusst in den Vordergrund.
„Redet mit den Menschen…“
+++Bilder Online anschauen+++ Erneut trafen rund einhundert Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker mit den Spitzen der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer, Marc Herter und Hans-Willi Körfges, dem SPD-Generalsekretär André Stinka im Landtag und der SGK im Landtag zusammen.
Förderung der Elektromobilität
Die Belastung durch Stickstoffdioxid in den Innenstädten in NRW muss deutlich reduziert werden. Einen wichtigen Beitrag zur Umwelt- und Luftreinhaltung leistet der Einsatz emissionsarmer und -freier Busse im Öffentlichen Personennahverkehr.
Alle neun Wirtschaftsregionen erfolgreich: NRW.Innovationspartner hebt Potenziale mittelständischer Unternehmen
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt seine regionale Wirtschaft bei der Verbesserung ihrer Innovationsstrukturen. Projektvorhaben in den neun Wirtschaftsregionen NRWs (Aachen, Bergisches Städtedreieck, Düsseldorf, Köln/ Bonn, Metropole Ruhr, Münsterland, Niederrhein, Ostwestfalen-Lippe, Südwestfalen) werden in der Mittelstandsinitiative „NRW.Innovationspartner‟ mit einer Gesamtsumme von 1,6 Millionen Euro gefördert. Die Verbundprojekte, in denen sich etablierten Akteure der Region gemeinsam engagieren, stärken die bereits bestehenden regionalen Strukturen durch konkrete Verbesserungsmaßnahmen.
Anwendung und Auslegung des § 46 GO NRW bzw. § 31 KrO NRW
Das Kommunalministerium hat heute einen Erlass „zur Anwendung und Auslegung des § 46 Gemeindeordnung NRW“ an die Bezirksregierungen verschickt. Er soll verschiedene Sachverhalte klarstellen die durch Änderungen in der Gemeindeordnung §46 (GO NRW) durch das Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung entstanden sind.
Runder Tisch Verkaufsoffener Sonntag: Beteiligte wollen Rechtssicherheit für Kommunen, Handel und Beschäftigte schaffen
Auf Einladung von Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat in Düsseldorf ein Runder Tisch zu verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen stattgefunden. Teilnehmer waren Spitzenvertreter von Einzelhandel, Gewerkschaften, kommunalen Verbänden, Wirtschaftskammern, Kirchen und Bezirksregierungen.
Landesstraßenerhaltungsprogramm
Das neue Landesstraßenerhaltungsprogramm setzt erneut eine Rekordmarke. In 2017 stehen 127,5 Millionen Euro für die Reparatur des Landesstraßennetzes zur Verfügung. Damit wird die letztjährige Rekordmarke von 115,5 Millionen Euro nochmals erheblich übertroffen.
Viele Städte und Gemeinden profitieren von dem Erhaltungsprogramm. Die in dem Landesstraßenerhaltungsprogramm enthaltenen Maßnahmen sind für den Straßenverkehr vor Ort ein deutlicher Gewinn, weil sie die Leistungsfähigkeit des Gesamtstraßennetzes fördern.