Der erste Erlass des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung (MHKBG) zur Durchführung von
Corona Virus vom 21.03.2020 wurde auf Grundlage der kommunalrechtlichen Änderungen nach
dem Epidemiegesetz vom 14.04.2020 überarbeitet. Der StGB NRW hat dazu einen Schnellbrief veröffentlicht, den wir Euch gemeinsam mit dem erneuerten Erlass gerne zur Verfügung stellen.
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Häufig gestellte Fragen und Antworten zum Umgang mit der Corona-Epidemie
Der Städte- und Gemeindebund hat eine FAQ-Liste zum Umgang mit der Corona-Epidemie veröffentlicht. Diese wird laufend aktualisiert.
Hilfe für Sportvereine
Die Coronakrise hat auch die Sportvereine in NRW hart getroffen. Mit der vollständigen Einstellung des Sportbetriebs seit Mitte März stellen sich zahlreiche Fragen für Vereinsvorstände, einige Vereine fürchten gar um ihre Existenz. In dieser Situation setzt sich die SPD-Landtagsfraktion intensiv dafür ein, dass Sportvereine Zugang zu den verschiedenen staatlichen Hilfsprogrammen erhalten.
Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in NRW
Das Kabinett hat den Gesetzesentwurf zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Der Landtag wird den Gesetzentwurf beraten. Der Städtetag NRW hat zu dem Gesetzentwurf die beigefügte Stellungnahme abgeben.
Erwartungen der SPD-Fraktion an die Umsetzung des NRW-Rettungsschirms
Die SPD-Landtagsfraktion hat ein Papier mit Erwartungen der SPD-Fraktion an die Umsetzung des NRW-Rettungsschirms veröffentlicht.
Corona-Krise: Gesetzentwürfe und Maßnahmen des Bundes
Die Bundesregierung hat viele Maßnahmen auf den Weg gebracht um den Menschen in der Corona-Krise Unterstützung zu bieten.
Häufig gestellte Fragen und Antworten zum Umgang mit der Corona-Epidemie
Der Städte- und Gemeindebund hat eine FAQ-Liste zum Umgang mit Corona für die Kommunen veröffentlicht. Diese könnt ihr...
Fragen und Antworten zum Coronavirus: Maßnahmen zur Unterstützung von Betroffenen
Die SPD-Bundestagsfraktion hat eine Sammlung von Maßnahmen zur Unterstützung von Betroffenen zusammengestellt.
Fortschreibung des Erlasses vom 15. März 2020
Die Landesregierung hat den Erlass vom 15. und 17. März zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen ab dem 13. März fortgeschrieben und weitere Maßnahmen erlassen.
Landesregierung beschließt weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie
Aufgrund der Zuständigkeit des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) für landesweit anzuordnende Maßnahmen des Gesundheitsschutzes sowie in Ergänzung und Fortführung der Erlasse des MAGS zur Begrenzung der Ausbreitung des Corona-Virus sind weitere Maßnahmen zur Kontaktreduzierung beschlossen worden.