Nach langen Verhandlungen wurde die bundeseinheitliche Notbremse bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 beschlossen....
FAQ zu den Änderungen im Infektionsschutzgesetz
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Städtetag NRW: Wechsel- und Präsenzunterricht erst wieder, wenn Test- und Impfstrategie umsetzbar sind
Der Städtetag Nordrhein-Westfalen fordert angesichts steigender Infektionen vom Land eine Neubewertung der Corona-Lage...
Kindertagesbetreuung in der Corona-Pandemie
Das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes NRW (MKFFI) hat inzwischen Informationen...
Beantwortung offener Fragestellungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Bei den Telefonkonferenzen des Ministeriums für Kommunales, Heimat, Bau und Gleichberechtigung mit den nordrheinwestfälischen Hauptverwaltungsbeamtinnen und Hauptverwaltungsbeamten in KW 47/2020 wurden einige offenbliebene Fragestellungen thematisiert. Wir stellen Euch hier die Unterlagen des MKHBG, die dazu im Nachgang verschickt wurden, als PDF zum Download zur Verfügung.
Corona: Zugang zu Bildung und Betreuung für die Kleinsten sicherstellen
Die Corona-Pandemie hat sich in den vergangenen Wochen verschärft, die
Infektionszahlen steigen auch in den Kitas rasant. Mitte November waren 759
Einrichtungen ganz oder teilweise geschlossen, zudem sind zahlreiche Plätze in
der Kindertagespflege betroffen.
neue Förderrichtlinien
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit hat neue Förderrichtlinien der neuen BMU-Förderprogramme „Sozial & Mobil“ und „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“ veröffentlicht.
Interne Auslegungshinweise des MAGS zur CoronaSchVO
Der StGB NRW hat in einem Schnellbrief die internen Auslegungshinweise des MAGS zur CoronaSchVO veröffentlicht. Diese können hier heruntergeladen werden.
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung: FAQs zur Durchführung von Sitzungen
Vor dem Hintergrund der neuen Coronaschutzverordnung gibt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung nachfolgende Hinweise und Antworten auf häufig gestellte Fragen im Zusammenhang mit der Durchführung von Sitzungen gewählter Organe der kommunalen Vertretungskörperschaften.
Aktualisierung des Hinweiserlasses des MHKBG vom 24. April 2020 zu aktuellen Verfahren und Vorgehensweisen im Zeitraum der Ausbreitung von COVID-19
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung hat weitere Hinweise zu aktuellen Verfahren und Vorgehensweisen im Zeitraum der Ausbreitung von COVID-19 und der damit zusammenhängenden Kommunalverfassungsrechtlichen Fragestellungen herausgegeben und den Erlass vom 24. April 2020 aktualisiert.
fünfte Verordnung zur Aktualisierung der Coronaverordnungen vom 20.05.2020
Das MAGS hat die mittlerweile fünften Verordnung zur Aktualisierung der Coronaverordnungen erlassen.
Mit der Mantelverordnung werden vor allem die Gültigkeit aller Verordnungen vom 25. Mai auf den 5. Juni 2020 verlängert.