Amtsinhaber*innen haben es derzeit naturgemäß etwas einfacher sich in der Öffentlichkeit zu präsentieren. Herausforder*innen haben es dagegen schwerer mit ihren Themen durchzudringen. Hier präsentieren wir einige interessante Beispiele, wie Kandidat*innen sich präsentieren und eine große Anzahl von Bürger*innen erreichen können.
Die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) geistert seit Monaten als vermeintliches Schreckgespenst durch alle Medien. Was dies für unsere kommunalen Akteure wie die Rats- und Kreistagsfraktionen bedeutet, hat die SGK-Geschäftsstelle untersucht und erarbeitet. Welche ersten relevanten Schritte müssen beachtet und umgesetzt werden?
Mit dem DigitalPakt Schule wollen Bund und Länder für eine bessere Ausstattung der Schulen mit digitaler Technik sorgen. Der Bund stellt über einen Zeitraum von fünf Jahren insgesamt fünf Milliarden Euro zur Verfügung, davon in dieser Legislaturperiode 3,5 Milliarden Euro.
Das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen hat dazu aufgerufen,
sich auf das Pilotprojekt „Kommunales Open Government in NRW“ zu bewerben.
Mit der Novellierung des Telemediengesetzes (TMG) ist die so genannte Störerhaftung für Betreiber öffentlicher WLAN-Netze, die nicht bereits Internet-Provider sind, weggefallen. Die Gesetzesänderung ist am 27.07.2016 in Kraft getreten.
Bereits erste greifbare Ergebnisse hat die Projektgruppe „Digitales Leben“ der SGK NRW vorgelegt. Einen Nachmittag lang beschäftigten sich die sozialdemokratischen Expertinnen und Experten mit der Frage, wie „Open Data“ die wirtschaftliche, kulturelle und soziale Entwicklung in den Kommunen positiv beeinflusst. Herausgekommen ist ein Musterantrag, der das Thema jetzt in den Städten und Gemeinden verankern soll.
Der Städte- und Gemeindebund NRW nimmt Stellung zu den Breitbandförderrichtlinien des Landes NRW
Das Ministerium für Inneres und Kommunales NRW hat durch Änderung der Bekanntmachungsverordnung als weitere Bekanntmachungsform die öffentliche Bekanntmachung durch Bereitstellung im Internet eingeführt. Damit ist den Kommunen die Möglichkeit eröffnet worden, öffentliche Bekanntmachungen in Zukunft auf ihrer Homepage zu vollziehen. Dazu hat der Städte- und Gemeindebund NRW einen Schnellbrief mit weiteren Informationen veröffentlicht.
Aufgrund der hohen Nachfrage zum Thema Freifunk und öffentliches WLAN hat der Städte- und Gemeindebund zur 26. Sitzung des AK-Informationstechnologie beim Städte- und Gemeindebund NRW ein “Fact-Sheet” mit Fakten rund um Freifunk und öffentliches WLAN veröffentlicht, welches wir Euch gerne zur Verfügung stellen möchten.