von root_g1x1y481 | Apr 17, 2020 | Oeffentlich
Auf der Grundlage des gefassten Beschlusses der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder plant das Ministerium für Schule und Bildung eine vorsichtige und gestufte Wiederaufnahme des Schulbetriebs in Nordrhein-Westfalen. Wie dies im...
von root_g1x1y481 | Apr 16, 2020 | wohnen
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von root_g1x1y481 | Apr 15, 2020 | Oeffentlich
Der Deutsche Mieterbund NRW kritisiert die Haltung der Landesregierung beim Umgang mit den Mieterschutzvorschriften und die von der Ministerin Scharrenbach angekündigten „Mieterschutz-Verordnung“ für NRW. Diese soll die drei derzeit noch geltenden Verordnungen, die...
von root_g1x1y481 | Apr 15, 2020 | Oeffentlich
Der Landtag hat am 14. April 2020 in 3. Lesung das Epidemie-Gesetz verabschiedet. Damit ist auch eine Änderungen in der Kommunalverfassung beschlossen worden. So ist jetzt vorgesehen, dass Entscheidungsbefugnisse des Rates in Krisenzeiten auf den Hauptausschuss...