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Thomas Kutschaty: „Scholz-Vorschlag ist Chance auf ,Stunde null‘ in den Kommunen“

von root_g1x1y481 | Mai 28, 2020 | Oeffentlich

Zum Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zu einem „Kommunalen Solidarpakt 2020“ erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das sind richtig gute Nachrichten. Die Vorschläge von Olaf Scholz sind ein Durchbruch zur Lösung...

kommunaler Solidarpakt 2020

von root_g1x1y481 | Mai 28, 2020 | Oeffentlich

Bernhard Daldrup MdB, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, verteidigt in seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag am 27. Mai 2020 den Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz „kommunaler Solidarpakt 2020“ Die vollständige Rede kann HIER...

Bildung in Zeiten von Corona – klare Konzepte

von root_g1x1y481 | Mai 26, 2020 | Oeffentlich

Viele Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens stehen in der Corona-Krise wirtschaftlich und sozial massiv unter Druck. Dies betrifft nahezu alle Lebensbereiche, insbesondere sind auch Familien mit Kindern mit Betreuungsbedarf stark von den Corona-bedingten...

fünfte Verordnung zur Aktualisierung der Coronaverordnungen vom 20.05.2020

von root_g1x1y481 | Mai 20, 2020 | gesundheit, recht

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Hinweise zur Kommunalwahl – Erlass vom 20. Mai 2020

von root_g1x1y481 | Mai 20, 2020 | Oeffentlich

Das Ministerium des Inneren hat im Nachgang zu dem Erlass vom 19. März 2020 unter Berücksichtigung der zwischenzeitlich eingetretenen Entwicklung auf Bundes- und Landesebene weitere Hinweise zur Vorbereitung und Durchführung der allgemeinen Kommunalwahlen und der Wahl...