Kristian Heise, Duncker & Humblot, 1. Auflage 2018, 272 Seiten, ISBN 978-3-428-15404-3, Softcover, 89,90 €
In seiner Dissertation untersucht Heise die Haushaltssperren der verschiedenen staatlichen Ebenen und konstatiert, dass diese in ihrer Konzeption zu unterschiedlich sind, um ein einheitliches Instrument der Haushaltssperre darstellen zu können.
Auf verfassungsrechtlicher Ebene werden die Aspekte der Gewaltenteilung gemäß Art. 20 II 2 GG sowie die kommunale Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 II GG beleuchtet. Heise analysiert detailliert die verschiedenen Formen der Haushaltssperren auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene, darunter Sperrvermerke, Globale Minderausgaben, haushaltswirtschaftliche Sperren und Bewirtschaftungssperren. Ergänzend werden weitere Instrumente zur Kontrolle des Haushalts und der Rechtsschutz gegen Haushaltssperren dargestellt. Der Autor unterbreitet zudem Regelungsvorschläge, die zu einer Standardisierung der Haushaltssperren führen sollen.
Kristian Heise, der an der Universität Potsdam Rechtswissenschaften studierte, bringt seine umfangreiche Forschungstätigkeit in dieses Werk ein. Seine beruflichen Stationen beim Bundesministerium des Innern für Bau und Heimat und beim Rechnungshof des Landes Brandenburg verleihen der Arbeit zusätzliche Praxisrelevanz.
Dieses Buch ist somit eine wertvolle Ressource für Juristen, Verwaltungsmitarbeiter und alle, die sich mit dem Haushaltsrecht befassen.