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drohender KiTa-Ausbau-Stopp

von root_g1x1y481 | Dez. 28, 2019 | bildung

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Dr. Dennis Maelzer: „Stamps Versprechen sind so leer wie seine Fördertöpfe.“

von root_g1x1y481 | Dez. 27, 2019 | bildung

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Drohenden Ausbaustopp verhindern – Kommunen bei der Schaffung von Kita-Plätzen nicht im Regen stehen lassen

von root_g1x1y481 | Dez. 26, 2019 | familie

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Abschaffung der Stichwahl verfassungswidrig

von root_g1x1y481 | Dez. 20, 2019 | Oeffentlich

In dem von 83 Abgeordneten des Landtags eingeleiteten Verfahren der Normenkontrolle hat der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster heute entschieden, dass die Abschaffung der Stichwahlen bei Bürgermeister- und Landratswahlen gegen...

Fragen und Antworten zum Urteil

von root_g1x1y481 | Dez. 20, 2019 | Oeffentlich

1. Welche Folgen hat die Entscheidung zur Stichwahl für die anstehenden Kommunalwahlen? Durch die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs, dass das Änderungsgesetz zum Kommunalwahlgesetz NRW teilweise mit der Landesverfassung unvereinbar und nichtig ist, tritt...