NETZWERK

drohender KiTa-Ausbau-Stopp

von root_g1x1y481 | Dez. 28, 2019 | bildung

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Dr. Dennis Maelzer: „Stamps Versprechen sind so leer wie seine Fördertöpfe.“

von root_g1x1y481 | Dez. 27, 2019 | bildung

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Drohenden Ausbaustopp verhindern – Kommunen bei der Schaffung von Kita-Plätzen nicht im Regen stehen lassen

von root_g1x1y481 | Dez. 26, 2019 | familie

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Fragen und Antworten zum Urteil

von root_g1x1y481 | Dez. 20, 2019 | Oeffentlich

1. Welche Folgen hat die Entscheidung zur Stichwahl für die anstehenden Kommunalwahlen? Durch die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs, dass das Änderungsgesetz zum Kommunalwahlgesetz NRW teilweise mit der Landesverfassung unvereinbar und nichtig ist, tritt...

Baranowski: Ein guter Tag für die Demokratie!

von root_g1x1y481 | Dez. 20, 2019 | Oeffentlich

„Die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes ist ein Sieg für die kommunale Demokratie und ein klares Signal gegen die willkürliche Machtpolitik von Ministerpräsident Laschet und seiner Koalition aus CDU und FDP“, erklärt Frank Baranowski, Vorsitzender der...