NETZWERK

Resolutionen der SGK NRW, Städtetag und Städte- & Gemeindebund

von root_g1x1y481 | Feb. 19, 2020 | bildung, soziales

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Altschulden: Laschet lehnt sich zurück und lässt Kommunen im Stich!

von root_g1x1y481 | Feb. 6, 2020 | Oeffentlich

Zur Äußerung des NRW-Ministerpräsidenten, dass das „Land NRW in vollem Umfang an diesem Projekt mitwirken wird, wenn ein nationaler Konsens aller 16 Bundesländer besteht“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Kommunalen (SGK-NRW) und Oberbürgermeister der Stadt...

Neues Gutachten zur Sperrklausel beauftragt

von root_g1x1y481 | Feb. 4, 2020 | intranet

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Aktueller Sachstand Grundsteuerreform

von root_g1x1y481 | Feb. 2, 2020 | Oeffentlich

Olaf Scholz hat diese Überlegungen am 28. November 2018 den Finanzministerinnen und Finanzministern der Länder vorgestellt. Hierbei handelt es sich im wesentlichen um zwei Modellalternativen. Zum einen um ein wertabhängiges zum anderen um ein ein wertunabhängiges...

Wohin geht es mit den Straßenausbaubeiträgen?

von root_g1x1y481 | Jan. 31, 2020 | Oeffentlich

Ziel der SPD-Landtagsfraktion ist es: Die Beiträge für den Straßenausbau abzuschaffen.Anlieger von den hohen Kosten zu entlasten.Stattdessen soll die Landesregierung den Kommunen die Kosten aus dem Landeshaushalt erstatten. CDU und FDP lehnen dies ab und haben ihre...