von root_g1x1y481 | Feb 19, 2020 | bildung, soziales
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von root_g1x1y481 | Feb 6, 2020 | Oeffentlich
Zur Äußerung des NRW-Ministerpräsidenten, dass das „Land NRW in vollem Umfang an diesem Projekt mitwirken wird, wenn ein nationaler Konsens aller 16 Bundesländer besteht“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Kommunalen (SGK-NRW) und Oberbürgermeister der Stadt...
von root_g1x1y481 | Feb 4, 2020 | intranet
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von root_g1x1y481 | Feb 2, 2020 | Oeffentlich
Olaf Scholz hat diese Überlegungen am 28. November 2018 den Finanzministerinnen und Finanzministern der Länder vorgestellt. Hierbei handelt es sich im wesentlichen um zwei Modellalternativen. Zum einen um ein wertabhängiges zum anderen um ein ein wertunabhängiges...
von root_g1x1y481 | Jan 31, 2020 | Oeffentlich
Mit der Reform des Kommunalabgabengesetzes sieht die Landesregierung einige neue bzw. zusätzliche Aufgaben bei den Kommunen vor. Diese bedeuten für die Kommunen in NRW einen zusätzlichen Mehraufwand und Mindereinnahmen. Der parlamentarischen Beratungs- und...