von root_g1x1y481 | Jun 24, 2020 | Oeffentlich
Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, erklärt anlässlich des vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzes zur finanziellen Entlastung der Kommunen und der neuen...
von root_g1x1y481 | Jun 24, 2020 | Oeffentlich
Stefan Kämmerling: „Altschulden nicht auf den Sankt Nimmerleinstag verschieben“ Der Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) hat heute die Schulden der Städte und Gemeinden zum 31.12.2019 veröffentlicht. Zu den veröffentlichten Zahlen erklärt...
von root_g1x1y481 | Jun 19, 2020 | Oeffentlich
Rüdiger Weiß: „Sogenannte Entfesselung ist ein Bremsklotz für die faire und nachhaltige kommunale Beschaffung!“ In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Europa und Internationales im Landtag NRW haben CDU und FDP einen Antrag der SPD-Fraktion zur fairen kommunalen...
von root_g1x1y481 | Jun 18, 2020 | Oeffentlich
In der vergangenen Sitzung des Schulausschusses im Landtag NRW hat sich Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, zur Ankündigung von Schulministerin Yvonne Gebauer, die Schulen nach den Sommerferien wieder vollständig zu öffnen, geäußert. Die...
von root_g1x1y481 | Jun 16, 2020 | Oeffentlich
„Drei Monate vor der Kommunalwahl lässt die CDU die Maske fallen und stellt klar, dass die Kommunen mit einer hohen Altschuldenlast von ihr nichts zu erwarten haben“, stellt Frank Baranowski fest. „Damit zementiert die CDU im Land die Ungleichheit, die es zwischen...