von root_g1x1y481 | Apr 1, 2017 | Oeffentlich
Innenminister Ralf Jäger: „Das gibt unseren Kommunen wichtigen Spielraum für dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen und Investitionen in ihre Infrastruktur. Dafür legen wir eine gerechte, unbürokratische und rechtssichere Regelung vor“. Der Gesetzentwurf der...
von root_g1x1y481 | Mrz 31, 2017 | Oeffentlich
Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Hübner: „Die Landesregierung hat dafür gekämpft, dass Nordrhein-Westfalens Kommunen in angemessenem Umfang von den Bundeshilfen profitieren. Das hat sich ausgezahlt. Der heute vom Kabinett...
von root_g1x1y481 | Mrz 30, 2017 | finanzen
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von root_g1x1y481 | Mrz 29, 2017 | Oeffentlich
Dazu erklären Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, und Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN-Fraktion: Norbert Römer: "Mit dieser neuen Regelung kommen wir einem Wunsch der Kommunen entgegen. Das gibt ihnen mehr Planungssicherheit, das...
von root_g1x1y481 | Mrz 28, 2017 | Oeffentlich
Gütersloh, 14. August 2015. Zum dritten Mal in Folge erwirtschafteten die Städte, Gemeinden und Kreise im vergangenen Jahr einen Überschuss. 240 Millionen Euro betrug im vergangenen Jahr das bundesweite Plus in den Kommunalhaushalten. Doch der Kommunale Finanzreport...