NETZWERK

Land hilft den Kommunen mit 1,95 Milliarden Euro

von root_g1x1y481 | Jan. 14, 2018 | Oeffentlich

Hierzu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christian Dahm: "Wir lassen die Kommunen bei den zu bewältigenden Herausforderungen nicht allein. Die Zuweisungen des Landes an die Kommunen werden zunächst auf insgesamt rund 1,95...

Spiegel-Online: Union und SPD schaffen Störerhaftung ab

von root_g1x1y481 | Jan. 13, 2018 | Oeffentlich

Wer sein privates WLAN-Netz für andere Nutzer öffnet, soll künftig nicht mehr für deren Surfverhalten pauschal haften. Auf den Wegfall dieser sogenannten Störerhaftung haben sich Vertreter von Union und SPD nach Informationen von SPIEGEL ONLINE am frühen...

Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 ist verfassungsgemäß

von root_g1x1y481 | Jan. 12, 2018 | Oeffentlich

Die Kommunen hatten insbesondere geltend gemacht, dass der im Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 geregelte Finanzausgleich sie in ihrem Recht auf kommunale Selbstverwaltung verletze. Der Verfassungsgerichtshof hat dazu jetzt entschieden, dass der Finanzausgleich...

Die KOMMUNALE Zeitung – Ausgabe 3 | 2016

von root_g1x1y481 | Jan. 11, 2018 | intranet

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Erhalt vor Neubau: NRW fördert Verkehrsvorhaben der Städten und Gemeinden mit mehr als 60 Millionen Euro

von root_g1x1y481 | Jan. 8, 2018 | intranet

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